Schlagwort: DIE LINKE
23 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung (TO) der Zittauer Stadtratssitzung. Interessant für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren neben der Beschlussvorlage „Aufhebung der Festlegung der Miethöhe gemäß Stadtratsbeschluss 45/05/97 vom 28.05.1997 und Beschluss einer Mietfestsetzung zur Ermittlung der Fördersumme bei Wohnraumsanierungen aus den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung “ der Tagesordnungspunkt „Beschluss zum Umzug des Technischen Rathauses“.
Da sich der …
weiterlesen "Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
weiterlesen "Bericht von der Septembersitzung des Zittauer Stadtrates im Jahr 2013"
Dr. Rainer Harbarth, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau, übergab im Namen der Fraktion am 16. August 2013 einen Spendenscheck in Höhe von 100 Euro für die Aufwertung des Willi-Gall-Gedenksteins an Dr. Thomas Kurze (Freie Bürger) als Vertreter des Oberbürgermeisters. Ebenfalls anwesend waren der Pethauer Ortsbürgermeister Johannes Nietsch (CDU), Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht, beides Stadträte der LINKEN.
Hintergrund:
Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE.) bat im Mai 2013 Herrn …
weiterlesen "Stadträte der LINKEN übergaben Spende für Aufwertung des Willi-Gall-Gedenksteins"
weiterlesen "Stadträte der LINKEN übergaben Spende für Aufwertung des Willi-Gall-Gedenksteins"
Nachdem Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, einer älteren Frau geholfen hatte, die auf dem Fußweg an der Weberkirche gestürzt war, informierte er umgehend die Zittauer Stadtverwaltung über die Stolperfalle.
Eine halbe Stunde später teilte Frau Hirt aus dem Büro des Zittauer Oberbürgermeisters mit: „Die SDG (Städtische Dienstleistungs–GmbH Zittau) wird die Schadensstelle auf dem Fußweg am Töpferberg umgehend sichern und zeitnah reparieren.“
Bereits am Mittag des gleichen Tages war die Gefahrenstelle gesichert.
Jens Thöricht dazu: …
weiterlesen "Schadensstelle umgehend beseitigt"
weiterlesen "Schadensstelle umgehend beseitigt"
Am 30. Mai 2013 teilte die Geschäftsführerin des Handelsverbandes Sachsen (HVS) Jutta Müller dem Ingenieurbüro Jester, welches mit der Projektierung des Zittauer Fachmarktzentrums betraut ist, mit, „dass das Planvorhaben eines „Fachmarktzentrums“ mit dem Ziel der Stärkung des Mittelzentrums Zittau nicht innenstadtverträglich ist“.
Dies geht aus der Stellungnahme hervor, die dem freien Journalisten Jens Thöricht, der für DIE LINKE im Zittauer Stadtrat sitzt, zugespielt wurde.
„Die…
weiterlesen "Handelsverband Sachsen gibt negative Stellungnahme zum geplanten Zittauer Fachmarktzentrum ab"
weiterlesen "Handelsverband Sachsen gibt negative Stellungnahme zum geplanten Zittauer Fachmarktzentrum ab"
Graffiti-Sprayern ausschließlich mit Strafverfolgung zu begegnen ist der falsche Weg. Untersuchungen der Universität Potsdam zufolge spielt der Reiz des Verbotenen nur eine untergeordnete Rolle. Richtig ist, dass insbesondere Selbstverwirklichung und Kreativität gefördert wird. Graffiti ist eine anerkannte Kunstrichtung und zählt zur künstlerischen Freizeitgestaltung einer ganzen Subkultur.
„Deswegen hatte DIE LINKE im Stadtrat Zittau die Idee in den Stadtrat eingebracht, den Oberbürgermeister prüfen zu lassen, ob in der Stadt weitere Flächen zum sprayen …
weiterlesen "Sprayer werdet aktiv!"
weiterlesen "Sprayer werdet aktiv!"
Seit einem Jahr hat Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN, sich immer wieder dafür eingesetzt, dass das Konstantin-Fedin-Denkmal an der Zittauer Südstraße wieder mit den abmontierten Tauben vervollständigt wird. Ursprüngliche Befürchtungen, dass sie gestohlen wurden, stellten sich als falsch heraus. Allerdings konnte die Stadtverwaltung deren Verbleib nicht erklären.
Während des im September stattfindenden Stadtrates sagte Michael Hiltscher, Leiter des Baudezernates, die Anbringung der Tauben im …
weiterlesen "Zittauer Konstantin-Fedin Denkmal wieder vollständig – Hartnäckigkeit zahlt sich aus"
weiterlesen "Zittauer Konstantin-Fedin Denkmal wieder vollständig – Hartnäckigkeit zahlt sich aus"
Mehrere Eltern teilten Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, mit, dass sie während eines Elternabends in der Wilhelm-Busch-Schule aufgefordert wurden, 43,75 Euro ihrem Kind am ersten Schultag für Arbeitsmittel, wie zum Beispiel Arbeitshefte, in der ersten Klasse mitzugeben.
Nach dem eindeutigen Urteil des OVG Bautzen zur verfassungsmäßigen Lernmittelfreiheit weist Thöricht darauf hin, dass Lernmittel unentgeltlich zur Verfügung stehen und die bisherige Praxis der Kostenerhebung für Lernmittel und Kopien von den Eltern unverzüglich einzustellen…
weiterlesen "Arbeitsmaterialien sind kostenlos"
weiterlesen "Arbeitsmaterialien sind kostenlos"
Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht:
„Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche…
weiterlesen "Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit"
weiterlesen "Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit"