Schlagwort: Dr. Rainer Harbarth

Beigeordneter gewählt – mit Protest

AllgemeinPressemitteilungen
Der Zittauer Stadtrat hat eben in öffentlicher Sitzung den gebürtigen Zittauer Philipp Fay zum neuen Bürgermeister gewählt. Für Herrn Fay stimmten 16 Stadträte, hautpsächlich CDU, SPD/Grüne und Zkm. Die drei anwesenden Stadträte der LINKEN sowie weitere fünf Stadträte (Sven Ehrig, Thomas Krusekopf, Dr. Thomas Kurze, Jörg Gullus und Torsten Hiekisch) nahmen an der Abstimmung nicht teil. Dr. Rainer Harbarth begründete die Nichtteilnahme an der Wahl mit nachfolgenden Worten. Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten Sehr geehrter Herr …
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März 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
20 Punkte standen ursprünglich am 28. März 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau“, der „Beschluss zum Erlass der Abwasserbeitragsforderung und Löschung der eingetragenen Zwangshypothek für das Grundstück Chopinstraße 6“ und unser Antrag „Würdigung Zittau als Soldaten- und Garnisonsstadt“ die wichtigsten Themen. Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Zittau – verschoben Da sich etliche …
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LINKE. Zittau mit zehn Kandidaten zur Stadtratswahl

Pressemitteilungen
Am Sonnabend, den 16. Februar 2019 fand die Mitgliederversammlung der Zittauer LINKEN statt. Der Vorsitzende des Ortsverbandes der LINKEN, Jens Hentschel-Thöricht, freut sich, dass zehn Menschen für den Zittauer Stadtrat und DIE LINKE kandidieren und der Partei ein Gesicht geben und geben werden. Auch wird DIE LINKE für einen Platz im Ortschaftsrat Hirschfelde und Dittelsdorf werben. Es treten unterschiedliche Persönlichkeiten an, die sich für eine solidarische, kinder- und familienfreundliche Gemeinde engagieren. Die sich für Toleranz,…
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Oktober 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen am 26. Oktober 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ und unser Antrag „Finanzausgleichgesetz ändern“ die wichtigsten Themen. Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Wie jedes Jahr forderte die Verwaltung, dass die Elternbeiträge für Kindertagesstätten wegen …
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Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
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Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Fraktion DIE LINKE unterstützt Initiative für eine saubere Stadt Zittau

Pressemitteilungen
Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau unterstützt den Antrag der Fraktion FUW/FBZ/FDP, der zum Ziel hat, die Sauberkeit in der Stadt zu verbessern.
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November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. 
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