Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau
DIE LINKE im Stadtrat Zittau spricht sich gegen die Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen aus. Der vorliegenden Beschlussvorlage im Stadtrat Zittau wird sie nicht zustimmen.
Wir können nachvollziehen, dass die Träger der Kindertageseinrichtung aufgrund der gestiegenen Betriebskosten mehr finanzielle Mittel benötigen. Allerdings können wir dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen, da, wie so oft, der Kleinste in der Verdienstkette erneut noch stärker belastet werden soll. Die Eltern sollen …
weiterlesen "LINKE im Stadtrat gegen Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen"
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Dass die 18. Senioren-Leichtathletik-Europameisterschaft (EM) ein herausragendes Ereignis für die Teilnehmenden wie auch für die Stadt Zittau war, ist unbestritten. Den vielen ehrenamtlichen Helfern hat der Zittauer Stadtrat seinen Dank für das tolle Engagement ausgesprochen.
Leider entspricht die Aussage „Am Ende der EM steht eine schwarze NULL“ nicht der Tatsache. Die Generalmanagerin des lokalen Organisationskomitees, Birgit Weber informierte, dass die Rückzahlung des Darlehens in Höhe von 100.000 Euro nicht möglich sei. …
weiterlesen "Verträge sind einzuhalten – auch vom LASEM e.V."
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für uns als LINKE war der mündliche Abschlussbericht über die Senioren-Europameisterschaft durch die Generalmanagerin Frau Weber und natürlich unser Antrag zur Berichterstattung „Ordnung und Sauberkeit“ in der Stadt Zittau von besonderer Bedeutung.
Zu Beginn stellte sich Kai Grebasch als Verantwortlicher für das Stadtmarketing vor. Seit dem 01. Oktober zeichnet er dafür verantwortlich das Produkt „Stadt Zittau“ besser zu vermarkten. …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 25. Oktober 2012 in Zittau"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau forderte im September mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat die Einführung eines Ehrenamtspreis der großen Kreisstadt Zittau.
„Nach Anregungen und Hinweisen in den verschiedenen Ausschüssen des Stadtrates hat DIE LINKE den Antrag nun überarbeitet und reichte einen neuen Antrag ein. Ich danke den Kollegen der demokratischen Fraktionen für ihre Hinweise und werbe um Zustimmung für den neuen Antrag.“, so der Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth.
„Im neuen Antrag …
weiterlesen "DIE LINKE nahm Anregung zum Antrag „Würdigung des Ehrenamtes“ dankend auf"
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Am 13. Oktober 2012 erfolgte in den Abendstunden eine polizeiliche Einsatzmaßnahme bei einem Wohnhaus in der Äußeren Oybiner Straße, welches unter anderem durch den rechtsgerichteten NJB genutzt werden soll.
Laut der Pressestelle der Polizei Niederschlesien-Oberlausitz war ein Hinweis, nach dem im Objekt eine Musikveranstaltung der rechten Szene stattfinden sollte, der Grund für den Polizeieinsatz.
„Ich danke allen Verantwortlichen, die die Nutzungsuntersagungsanordnung der Stadt Zittau, welche u.a. …
weiterlesen "Dank für konsequentes Vorgehen gegen Nationalen Jugendblock Zittau (NJB)"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat eine monatliche Berichterstattung zur Ordnung und Sauberkeit in der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth sind im Bericht Ordnungswidrigkeiten lt. Gehwegsatzung und die ergriffenen Maßnahmen zu erfassen. Der Bericht soll Grundstücke staatlicher Einrichtungen (Bundesstraßen, Staatsstraßen, Bundes- und Landeseinrichtungen); städtisches Eigentum und private Grundstücke …
weiterlesen "LINKE fordert monatliche Berichterstattung zur Sauberkeit und Ordnung in der Stadt Zittau"
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Die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert mit einem Antrag an den Zittauer Stadtrat die Einführung eines Ehrenamtspreis der großen Kreisstadt Zittau.
Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Harbarth kann der Ehrenamtspreis sowohl an Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau, als auch an in Zittau ansässige juristische Personen verliehen werden. Die Verleihung sollte unter anderem in den Kategorien Jugend , Sport und Soziales erfolgen. Vorschlagsrecht haben Bürgerinnen und Bürger der Stadt Zittau. Die Verleihung der Preise erfolgt …
weiterlesen "LINKE fordert Würdigung des Ehrenamtes"
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