Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau
Mehrere Eltern teilten Jens Thöricht, Stadtrat der LINKEN in Zittau, mit, dass sie während eines Elternabends in der Wilhelm-Busch-Schule aufgefordert wurden, 43,75 Euro ihrem Kind am ersten Schultag für Arbeitsmittel, wie zum Beispiel Arbeitshefte, in der ersten Klasse mitzugeben.
Nach dem eindeutigen Urteil des OVG Bautzen zur verfassungsmäßigen Lernmittelfreiheit weist Thöricht darauf hin, dass Lernmittel unentgeltlich zur Verfügung stehen und die bisherige Praxis der Kostenerhebung für Lernmittel und Kopien von den Eltern unverzüglich einzustellen…
weiterlesen "Arbeitsmaterialien sind kostenlos"
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Mehrere Eltern informierten Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) über die fehlende Kennzeichnung des Fußweges auf einem Teilstück der Schliebenstraße.
Ein weiteres Gesprächsthema war die Situation in der Dr.-Friedrich-Straße bei der Lessingschule. Dort sehen Eltern Gefahren bei der Überquerung der Straße für ihre Kinder, da auf beiden Seiten meist Autos parken und somit die Sicht eingeschränkt ist.
Am 10. Juli 2012 folgte Thöricht einer Einladung von Frau Kubiak, Referatsleiterin der …
weiterlesen "Jens Thöricht (Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau) erreicht sicherere Fußwege für Kinder"
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Am 10. Juli 2012 führte Winfried Bruns und Jens Thöricht von der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat eine Händlerbefragung in der Zittauer Innenstadt zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) durch.
„Neben der Frage, ob die aktuellen Gestaltungsentwürfe bekannt sind, wurde auch gefragt, ob mit einer Belebung der Innenstadt und eine Umsatzsteigerung für das eigene Geschäft beim Bau des EKZ gerechnet wird. Auch spielte die Frage, wer über dieses Projekt entscheiden soll, eine Rolle. Der Stadtrat oder die Einwohner der Stadt selbst.“, so der linke …
weiterlesen "Händler zum Einkaufszentrum befragt"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu.
So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden.
Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet.
Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau"
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Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht:
„Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche…
weiterlesen "Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit"
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Am 22. September 2011 wurde im Zittauer Stadtrat auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen: „Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Homepage der Stadt Zittau unter der Rubrik „Bürger“, Unterrubrik „Leben und Wohnen in Zittau“ eine Unterrubrik „Radwege“ zu installieren. Hier sollen sich nicht nur Touristen, sondern gerade die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über die Zittauer Radwege informieren können.“
„Ich freue mich, dass der Beschluss 8 Monate später nun endlich umgesetzt ist und sich die …
weiterlesen "Beschluss zur Veröffentlichung von Radwegen endlich umgesetzt"
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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gab es zwei Schwerpunkte: den Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an den „vbff in Ostsachsen e.V.“ und den Beschluss zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet.
Mitglieder des Vereins „vbff in Ostsachsen e.V.“ wendeten sich an DIE LINKE und baten um Unterstützung.
Zum Hintergrund: Am 05.03.2012 wurde in Zittau aus dem VbFF Sachsen e. V. der Verein „Vereinbarkeit von …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24. Mai 2012 in Zittau"
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