Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

22 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Zu Beginn kam der Weihnachtsmann vorbei und wünschte allen ein schöne Weihnacht und hatte auch selbst einen Wunsch mitgebracht. Der Erhalt des Zittauer Theaters steht auf dem Wunschzettel des Weihnachtsmannes. Und wer möchte den Weihnachtsmann verärgern? 5 Änderungsanträge hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat Zittau eingereicht. Bei der Abstimmung zur Tagesordnung erklärte Jens Thöricht im Namen der Fraktion, dass die Beschlussvorlage …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 15.Dezember 2011 in Zittau"
Am 22. November 2011 informierten sich Mitglieder der demokratischen Fraktionen im Zittauer Stadtrat in Meißen über das dortige Fachmarktzentrum. Für DIE LINKE nahm daran Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht teil. Herr Oberbürgermeister Olaf Raschke, weitere Mitglieder der Stadtverwaltung Meißen und Herr Koch von der AVW Immobilien AG informierten über die Entwicklung des Projektes. Beide betonten die gute Zusammenarbeit und dass das frühzeitige Einbeziehen der BürgerInnen zielführend war. Im Anschluss daran konnten die…
weiterlesen "Stadträte informieren sich in Meißen über das Fachmarktzentrum"
In Vorbereitung der Stadtratssitzung am 17.11.2011 hat sich die Fraktion entschlossen, allen Entwürfen zu zustimmen. Zu Fragen der auf der Tagesordnung stehenden Satzungen / Verordnungen gab es aber einige Probleme.  Die Sinnhaftigkeit von Satzungen sollte hinterfragt werden. Aus dem Protokoll der Oktobersitzung war zu klären, welche Bindung die Satzung einer Gemeinde für wen entfaltet.  Der Justiziar der Verwaltung fühlte sich in der Sitzung nicht in der Lage, Auskunft zu geben. Genügend Grund für eine erneute Nachfrage, …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 17. November 2011 in Zittau"
Am 09.November 2011 nahm die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß (Linksfraktion) 10 Uhr am Gedenken der Opfer der Reichspogromnacht am jüdischen Gedenkstein in Löbau teil. Zusammen mit Löbauer Bürger_innen machte sie deutlich, dass die Verbrechen der Shoa auch 66 Jahre nach dem Ende des 2.Weltkrieges nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Gemeinsam mit dem Kreisrat und Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen Jens Thöricht, den Stadträten Dr. Harbarth, Eberhard …
weiterlesen "Landtagsabgeordnete Gläß gedenkt mit weiteren Mitgliedern der LINKEN den Opfern der Reichspogromnacht"
Nach Beratung in den zuständigen Ausschüssen, hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau intensiv mit den vorgeschlagenen Änderungen der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtung des Stadt Zittau beschäftigt. Die Mitglieder der Fraktion werden keiner höheren Belastung der Eltern zustimmen. Es ist nicht Aufgabe der Stadträte, die verfehlte Finanzpolitik der CDU-FDP Staatsregierung auszubaden. „Wir fordern alle demokratischen Stadträte auf, sich ihres geleisteten Eides, zum Wohle der …
weiterlesen "LINKE gegen erhöhte Elternbeteiligung in Kindertagesstätten"
Am Montag, dem 22.August 2011, diskutierte die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat mit Bürgerinnen und Bürger mögliche Varianten um eine dauerhaften Bestand des Zittauer Theaters zu sichern. Hintergrund ist eine Beschlussvorlage, die am Donnerstag im Zittauer Stadtrat behandelt wird. „Unsere Stadtratsfraktion wird Änderungsanträge zur vorliegenden Beschlussvorlage einbringen und das Anliegen prinzipiell mittragen. Ziel aller demokratischen Parteien muss es sein das Theater als eigenständige Produktions- und Spielstätte innerhalb der Theater GmbH …
weiterlesen "Diskussion zum Zittauer Theater"
In wenigen Tagen werden die Grundschüler_innen die neue frisch sanierte Wilhelm-Busch-Grundschule in Beschlag nehmen. Im Vorfeld wandten sich einige Eltern an mich mit der Bitte einige Fragen anzusprechen und zu klären. Zum Beispiel wann denn die Schliebenstraße in einen besseren Zustand versetzt wird. Noch im April 2011 hatte Bürgermeister Hiltscher gegenüber der Sächsischen Zeitung erklärt, dass dies zum Schulbeginn erledigt sein wird. Nach jetzigem Stand wird dies jedoch erst im April/Mai 2012 realisiert sein, da…
weiterlesen "Für die Schüler_innen der neuen Wilhelm-Busch-Grundschule nachgefragt"
Mehrere Eltern riefen Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) an und berichteten, dass ihre Kinder nach dem Spielen auf dem Eichgrabener Spielplatz von Zecken befallen waren. Da sich Zecken  vornehmlich im Gestrüpp und in hohen Gräsern aufhalten, bat Thöricht den Oberbürgermeister Voigt , das Grasmähen zu veranlassen. Bereits am folgenden Tag wurde nach Aussage der Stadtverwaltung der Rasen gemäht und am 8. Juni die Hecke verschnitten. „Hiermit danke ich, auch im Namen der Eltern, der Stadtverwaltung für das schnelle Handeln und der …
weiterlesen "Gefahr für Kinder auf Eichgrabener Spielplatz gebannt"