Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Der Freistaat sieht in seinem Entwurf des Hochschulentwicklungsplans vor, die Fakultät an Bauwesen der HS ersatzlos zu streichen. Er will die Ausbildung in Leipzig und Dresden konzentrieren. In Zittau sind von dem Plan mehrere Professoren- und MitarbeiterInnenstellen sowie über 100 Studienplätze betroffen. Die höhere Bauausbildung hat in der Stadt eine 170-jährige Tradition. Sie war und ist eine der Grundlagen für …
weiterlesen "Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau unterstützt den Protest des Fachschaftsrates der Fakultät Bauwesen der Hochschule (HS) Zittau/Görlitz für den Erhalt des Fachbereiches"
14 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011“ und der „Beschluss zum Ausstieg aus der Stromversorgung mit Atomstrom“. Bei der Beschlussvorlage zur Änderung der Verordnung über die verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage im Jahr 2011 machte ich deutlich, dass der Sonn- und Feiertagsschutz ein hohes Gut ist, denn er hat eine …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 26.Mai 2011 in Zittau"
Im März 2011 erreichte mich der Anruf eines Bürgers, der sich Hilfe von mir als Stadtrat erhofft. Ihm ist es wichtig, dass die öffentlichen Toiletten der Stadt mit dem sogenannten „Euroschlüssel“ ausgestattet werden. Deswegen stellte ich nachfolgende Anfrage an den Oberbürgermeister der Stadt Zittau, Herrn Voigt. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Voigt, die Stadt Zittau hält öffentliche Toiletten vor. Können Sie mir bitte mitteilen, ob diese mit dem bundesweit einheitlichen Schließsystem (“Euroschlüssel”) …
weiterlesen "Engagiert für die Bürgerinnen und Bürger von Zittau"
16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen. Das Hauptaugenmerk der LINKEN galt dabei den Einzelplänen 2 Schulen, 3 Wissenschaft, Forschung und Kultur, 4 soziale Angelegenheiten und 5 Gesundheit, Sport und Erholung. Wir erkennen an, dass es hier keine wesentlichen Senkungen zu den Vorjahren gab. Aber der Haushalt birgt …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24.März 2011 in Zittau"
19 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Deshalb begann die Ratssitzung schon 16 Uhr. Das Ausscheiden unsere Genossin Susanne Dreifke wurde einstimmig festgestellt, anschließend wurde Jens Thöricht als neues Stadtratsmitglied durch den Oberbürgermeister Voigt verpflichtet. Durch das Ausscheiden von Susanne wurde auch die Neuwahl der Mitglieder des Sozialausschusses, des Verwaltungs- und Finanzausschusses, des Technischer und Vergabeausschusses und des Betriebsausschusses Eigenbetrieb …
weiterlesen "Bericht von der Stadtratssitzung am 24.Februar 2011 in Zittau"
Mit der Stadtratssitzung am 24.02.2011 scheidet die Genossin Susanne Dreifke aus dem Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau aus. Susanne hat in zwei Wahlperioden die LINKE im Stadtrat vertreten.  Als alleinerziehende  Mutter hat sie sich engagiert für die soziale Gerechtigkeit eingesetzt. Als Mitglied des Sozialausschusses hatte sie großen Anteil an der Organisation des Widerstandes gegen die Ausgliederung der Kindertagesstätten. Leider führte das nicht zum Erfolg. Susanne hatte eine gediegene Ausbildung als Kindererzieherin. Dieser, ihr …
weiterlesen "Verabschiedung der Genossin Susanne Dreifke"
Am Weihnachtstag übergaben Stadtrat Eberhard Schlage,  die Kreisräte Hans-Joachim Wolf und Jens Thöricht  gemeinsam mit der Vorsitzenden des Tamara Bunke Vereins für internationale Jugendverständigung, Ramona Gehring, kleine Präsente an etwa 20 Kinder, die derzeit im Asylbewerberheim in Zittau-Ost untergebracht sind. „Die Sprache, die jeder Mensch versteht, war das Strahlen und die Freude in den Augen der Kinder.“, so Ramona Gehring. Jens Thöricht ergänzt „Allen Menschen, egal wo Sie herkommen, sollte…
weiterlesen "DIE LINKE. Görlitz und Tamara Bunke Verein verbreiten Freude zu Weihnachten"
Entgegen der langjährigen Regel: Fraktionssitzung ist am Dienstag vor der Tagung des Stadtrates um 16:00 Uhr hat unser Fraktionsvorsitzender Dr. R. Harbarth alle Fraktionsmitglieder für 15:00 Uhr eingeladen. Eingeladen hat er (nach Absprache) auch die Initiatoren des „DENKmal`89“. Erschienen waren Dr. R. Harbarth, E. Schlage und W. Bruns. Unentschuldigt fehlten die Initiatoren. Wir warteten 20 Minuten, dann haben wir mit der Fraktionssitzung begonnen. Als 1. informierte Dr. Harbarth, warum die Beschlussvorlage „DENKmal 89“ nicht wieder …
weiterlesen "Bericht von der Fraktionssitzung am 19.10.2010"