Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Im Gespräch mit den Initiatoren des „DENKmal 89“

Pressemitteilungen
Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau trafen sich am 16.November 2010 Vertreter der Initiative „DENKmal 89“ und Mitglieder der Fraktion, Nachfolgekandidaten und Mitglieder des Zittauer Stadtvorstandes der  LINKEN. Prof.  Dierich und Pfarrerin Köhler erläuterten das Anliegen. Gemeinsam war man darin einig, dass 1989/90 eine bewegende Zeit war.  Dass ein Ereignis unterschiedlich bewertet werden kann, zeigte sich in der sachlichen Diskussion. Am Ende dieser empfahl die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat, dass …
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Meinung von Stadtrat Wolf zur Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer

Archiv
Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Es gibt wieder einiges zu berichten. Überragend sind im Stadtrat zwei Themen gewesen: 1. Die Ehrenbürgerschaft des OB der Partnerstadt Villingen-Schwenningen Dr. Gebauer und 2. der Bau eines Denkmals in Zittau zur Erinnerung an die Helden der  „Revolution `89. Zu 1. - Antragsteller war der Bürgermeister (CDU) Herr Hilscher. Kurze Begründung: Die Stadt ist dem Dr. Gebauer zu außergewöhnlichen Dank verpflichtet. Seinem …
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Fraktion in der Öffentlichkeit

Pressemitteilungen
Seit einiger Zeit verfügt die Stadtratsfraktion der LINKEN über eine eigene Internetseite. Diese ist unter www.dielinke-fraktion-zittau.de zu finden. Regelmäßig wird darin über aktuelle Positionen zur Stadtentwicklung sowie über Aktivitäten der Fraktion mit Terminen informiert. Bereits jetzt liegt ein von der Fraktion ausgearbeiteter Vorschlag für die aus dem Zittauer Wahlprogramm abgeleiteten Schwerpunkte der künftigen Rats- und Fraktionsarbeit zur Diskussion in Fraktion und Stadtvorstand vor. Im Unterschied zur Vergangenheit ist dabei eine deutlich…
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Leserbrief zur Berichterstattung über das Projekt DENKmal 89

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Stadtrat bremst Wendedenkmal aus / Die Revolution frisst ihre Kinder in der SZ vom 25.09.2010 Sehr geehrter Herr Mielke, erst bleibt einmal festzustellen, dass nicht der Stadtrat das Denkmal ausgebremst hat. Die Initiatoren haben sich durch falsche Angaben selbst ausgebremst. Leider kann mündlichen Zusagen der Staatsregierung nicht getraut werden. Die Stadt musste es schon erfahren. (Hier könnte man ergänzen“ SZ berichtete“.) Bei gründlicher Recherche hätten Sie als Journalist das auch wissen können. Eine gründliche …
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Auswirkung der Kürzung in der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau

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Nachfolgend finden Sie die Antwort von Oberbürgermeister Voigt auf die Anfrage der LINKEN, wie sich die Kürzung der Kinder- und Jugendhilfe in Zittau auswirkt. Anfrage Die Linke im Stadtrat am 29.04.2010 Durch die Kürzung der Jugendpauschale des Landes um 3,90 € von 14,30 € auf 10,40 €/je Kind und Jugendlicher ist die Fachkräfteförderung des Landkreises für Kinder- und Jugendvereine betroffen. Ca. 257.000 € werden demnach 2010 hierfür weniger zur Verfügung stehen (2009: Gesamtsumme von 940.000 € …
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Interessantes aus dem Stadtrat Zittau

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Am 27. April hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat zu einer öffentlichen Sitzung in Vorbereitung der Stadtratssitzung eingeladen. Neben der gegenseitigen Information über die Tätigkeit in den Ausschüssen und der Besprechung  zur Tagesordnung der kommenden Sitzung standen zwei Themen im Mittelpunkt. Die Straßenausbaubeitragssatzung sowie die Transparenz des Verwaltungshandelns. Die Sächsische Zeitung  hat zu diesen beiden Themen auch veröffentlicht. Neben zwei Bürgern war auch der Redakteur dieser Zeitung erschienen. Diese beiden Themen …
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Warum sagt ihr immer nein zum Haushalt

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Werde ich vor  jeder Haushaltsberatung gefragt. Wir haben auch in diesem Jahr nein gesagt. Nicht nur mehrheitlich sondern gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktion SPD/Grüne. Und wie jedes Jahr beginne ich die Ausführungen zum Haushalt mit einem großen Dank an die Bundes- und Landesregierung, die es in den 20 Jahren meiner Stadtratstätigkeit immer wieder, so auch in diesem Jahr geschafft haben die Kommunen und Gemeinden zur Gesetzesverletzung zu zwingen.  Daran schließt sich immer die Forderung an die Regierungsparteien an etwas dagegen zu tun. (Der …
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offener Brief wegen den Kürzungen im Sozialbereich

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über den stellv. Ministerpräsidenten Sachsens Herrn Sven Morlok Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden an den sächsischen Ministerpräsidenten, Stanislaw Tillich, die Mitglieder des Kabinetts, die Landtagsabgeordneten der schwarz-gelben Koalition Bitte um persönlichen Termin Offener Brief Sehr geehrter Herr stellvertretender Ministerpräsident, sehr geehrter Herr Morlok, wir begrüßen es sehr, dass sich die FDP in ihrem Wahlprogramm 2009 dazu bekannt hat, „der Partner all derjenigen zu sein, die bisher im Freistaat keine Stimme …
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