Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen ursprünglich am 14. Dezember 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Bestellung eines Geschäftsführers für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft“ und der „Baubeschluss Innere Weberstraße“  die wichtigsten Themen. Südstraße Durch das Kinder- und Jugendparlament wurde unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht gebeten, sich für eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit der Südstraße in Höhe der Schliebenstraße …
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Oktober 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen am 26. Oktober 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ und unser Antrag „Finanzausgleichgesetz ändern“ die wichtigsten Themen. Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Wie jedes Jahr forderte die Verwaltung, dass die Elternbeiträge für Kindertagesstätten wegen …
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LINKE begrüßt Absicht der Stadt Zittau der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) beizutreten

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„Ist beabsichtigt, dass die Stadt Zittau Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. v. i. Gr. (Rad.SN) wird?“, fragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht. Nach Auskunft der Stadtverwaltung ist beabsichtigt, „diese Frage dem Stadtrat im Geschäftsgang Oktober zur Entscheidung …
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Zittau soll Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten

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Wenn es nach dem Willen der LINKEN im Zittauer Stadtrat geht, tritt Zittau dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei. Dafür hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht: Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, …
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Barrierefreie Bushaltestellen sind ein Muss und kein Kann-Bestimmung

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Mit der Novellierung des gültigen Personenbeförderungsgesetzes 2013 wurden die Verkehrsträger verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 die gesamte Haltestelleninfrastruktur barrierefrei auszustatten. Wiederholt wurde durch die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat gefordert, mit der Umsetzung der dazu notwendigen Schritte zu beginnen. Obwohl für die Ausstattung einer  Haltestelle bis zu 20.000 € zu erwarten sind, sind im Haushalt der Stadt dafür jährlich nur 15.000 € vorgesehen. Dazu Stadtrat Winfried Bruns: Als …
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Linksfraktion im Stadtrat Zittau fordert Änderung des sächsischen Finanzausgleichgesetzes und Einzelhaushalt 2019

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DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat aufgrund der Finanzsituation zwei Anträge zur Behandlung im Stadtrat an die Verwaltung eingereicht. Finanzausgleichgesetz ändern Mit dem ersten Antrag soll der Stadtrat nach Vorstellung der LINKEN Oberbürgermeister Zenker beauftragen, „die Landesregierung und die Fraktionen im Sächsischen Landtag aufzufordern, dass Finanzausgleichgesetz dahingehend zu ändern, dass die finanzielle Lage der Kommunen grundlegend verbessert wird und die …
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Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

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16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
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Zittau nimmt sich auf Antrag der LINKEN den Problemen der Kleingärtner an

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Bundesweit gibt es über eine Million Kleingärten, die von ca. 5 Millionen Menschen genutzt werden. Der Kleingartenbesitz ist nicht auf bestimmte soziale Gruppen beschränkt. Kleingärtner und Kleingärtnerinnen kommen aus allen Schichten der Bevölkerung. Eine besondere Bedeutung erfährt der Kleingarten für Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und Familien mit geringem Einkommen. Sonst oft ausgegrenzt, können sie hier vielfältige soziale Kontakte pflegen. Kleingärtnerinnen und Kleingärtner erbringen einen …
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