Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau

Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Kurzinfo von der Februar Sitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat wirkt Unmut zum Zustand und Baufortschritt am Zittauer Bahnhof Der OB wurde aufgefordert energischer auf die DB-AG einzuwirken. Der jetzige Zustand ist mehr als unbefriedigend. Erst nach Anfragen der LINKEN im Bundestag kam etwas Bewegung in den Prozess. Reinigungszustand der Haltestelle vor dem Bahnhof Nach einer Anfrage über die Zuständigkeit für die Haltestellen trat eine Verbesserung ein. Als Fraktion werden wir den Zustand weiter kritisch im Auge behalten. Förderung von Kleinunternehmen DIE LINKE hat der …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft DIE LINKE forderte im Dezember 2017, dass alle Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft werden. Das Ergebnis liegt nun vor. 13 von 17 Wahllokale der Stadt erfüllen den Anspruch. Bei zwei weiteren wird noch geprüft, wie Verbesserungen bewirkt werden können. Wir bleiben dran, versprochen! Kostenloses Internet für Alle? Auf Antrag der LINKEN prüft die Verwaltung, ob die Stadt Zittau am Programm der EU „WiFi4EU / Kostenloses Wlan für alle“ teilnehmen kann. Der Stadtrat wird darüber informiert und entscheidet dann.

Zittauer Linksfraktion bereitet mit Bürgern kommenden Stadtrat vor

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat Zittau lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Fraktionssitzung am 22. Januar 2018 um 9.30 Uhr in die Geschäftsstelle der Partei, Äußere Weberstraße 2, ein. „Bürgerinnen und Bürger wollen und sollen im Interesse unserer Stadt einbezogen werden. Im Januar Stadtrat wird der Antrag der LINKEN „Beschluss zur Teilnahme am Programm WiFi4EU / Kostenloses WLAN für alle“ behandelt. Nicht nur zu dieser Beschlussvorlage sondern auch zu allen anderen Themen sind wir an ihrer Meinung …
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DIE LINKE im Stadtrat für Überprüfung der Wahllokale auf Barrierefreiheit

Allgemein
DIE LINKE stellte den Antrag, alle Wahllokale der Stadt auf Barrierefreiheit zu prüfen. Auch sollte informiert werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen. Für nicht barrierefreie Wahllokale sollen dem Stadtrat Alternativmöglichkeiten vorgelegt werden. Im Januar soll über die ersten Ergebnisse der Stadtrat informiert werden. Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt. DIE LINKE im Stadtrat wirkt!

Stadt Zittau verwendet kein krebserzeugendes Granulat auf Kunstrasenplatz in der Weinau

Pressemitteilungen
Auf vielen Sportanlagen mit Kunstrasenflächen wird der Kunstrasen regelmäßig mit einem Granulat bestreut, um ihn zu stabilisieren. Bei diesem Granulat handelt es sich überwiegend um geschredderte Altreifen. Reifen wurden bei ihrer Herstellung bis Ende 2009 mit Weichmacherölen behandelt, die in hohen Konzentrationen sog. polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) enthielten. Seit 2010 ist wegen nachgewiesener Krebswirkung durch die PAK deren Verwendung in Reifen in ganz Europa praktisch verboten.…
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Alle Wahllokale müssen barrierefrei sein!

Pressemitteilungen
Die berechtigte Kritik des ehemaligen Oberbürgermeisters Kloß bezüglich der Barrierefreiheit des Wahllokales in Eichgraben aufgreifend, hat die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau folgenden Antrag an den Stadtrat eingereicht: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, alle Wahllokale der Stadt Zittau auf Barrierefreiheit zu prüfen. Weiterhin soll geprüft werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe der Wahllokale zur Verfügung stehen. Über das Ergebnis der Prüfung wird der Stadtrat bis zum 31. Dezember 2017 schriftlich …
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DIE LINKE im Stadtrat will Geld für die Menschen einsetzen, statt in Beton investieren

Allgemein
Öffentliche Gelder für die Wiederbelebung der Mandaukaserne? Soll die Stadt Zittau die Fördergelder des Bundes für die Wiederbelebung der Mandaukaserne beantragen und städtische Mittel bereitstellen? Die Idee des Eigentümers, welche noch nicht als konkretes Konzept bezeichnet werden kann, unterstützen und vorantreiben? Eine schwierige Frage, handelt es sich mit dem Objekt auch um ein stadtprägendes Gebäude. DIE LINKE im Stadtrat möchte die wenigen städtischen Mittel lieber für soziale Belange, …
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