Schlagwort: Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau
Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers.
Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 …
weiterlesen "Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten.
Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen!
Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
weiterlesen "Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt"
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Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich"
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Am Dienstag, den 10. Mai 2016, stellen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau die aktuellen Planungen der Stadt zum Verkehrskonzept für die Innenstadt vor.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem Termin über die Pläne der Stadt zu informieren.
Die Veranstaltung wird 10 Uhr im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2 in Zittau mit der Vorstellung der Pläne eröffnet. Im Anschluss sind Ihre Anregungen und Hinweise zur innerstädtischen Verkehrsführung gefragt.
Nach sechs Stunden Sitzungsdauer wurde die Stadtratssitzung am 31. März 2016 unterbrochen. Die Sitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt um die offenen Beschlussanträge zu behandeln.
weiterlesen "Bericht von der Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau"
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1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden.
Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“
Ja oder Nein?
Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
weiterlesen "Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!"
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