Schlagwort: Haushalt

Bürger haben Recht über städtischen Finanzen wahrheitsgemäß informiert zu sein

Pressemitteilungen
Am 11. Januar 2022 wurde der Stadt Zittau der Bescheid der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises übergeben, in welchem der beschlossene Haushalt genehmigt wurde. Allerdings wurde die Aufnahme von Krediten nur teilweise genehmigt. Deutlicher, der Stadt fehlen 1,49 Millionen Euro. Die Stadtverwaltung legte den Stadträten einen Beschluss vor, der zum Ziel hatte, dem Haushalt mit der geringeren Kreditaufnahme „beizutreten“. Jedoch gab es keine Aussage, welche Investitionsprojekte in zukünftige Jahre…
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Oktober 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Neues Stadtratsmitglied in den Reihen der Linksfraktion Unser Stadtratsmitglied Michael Schostek ist verstorben. Deshalb rückt Susanne Kapron in den Stadtrat nach. Herzlich willkommen, Micha wir denken an Dich. Susanne ist Krankenschwester und steht für Vielfalt, Offenheit, Toleranz, Fairness und Nachhaltigkeit – für ein attraktives Zittau. „Deswegen trete ich für eine kinder- und familienfreundliche Stadt ein.“ Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2021/2022 Zu dieser hat sich DIE LINKE …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24.März 2011 in Zittau

Archiv
16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Sicherlich der wichtigste Punkt, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011. Matthias Frey, Kämmerer der Stadt Zittau, konnte einen ausgeglichenen Haushalt zur Beschlussfassung vorlegen. Das Hauptaugenmerk der LINKEN galt dabei den Einzelplänen 2 Schulen, 3 Wissenschaft, Forschung und Kultur, 4 soziale Angelegenheiten und 5 Gesundheit, Sport und Erholung. Wir erkennen an, dass es hier keine wesentlichen Senkungen zu den Vorjahren gab. Aber der Haushalt birgt …
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Warum sagt ihr immer nein zum Haushalt

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Werde ich vor  jeder Haushaltsberatung gefragt. Wir haben auch in diesem Jahr nein gesagt. Nicht nur mehrheitlich sondern gemeinsam mit Mitgliedern der Fraktion SPD/Grüne. Und wie jedes Jahr beginne ich die Ausführungen zum Haushalt mit einem großen Dank an die Bundes- und Landesregierung, die es in den 20 Jahren meiner Stadtratstätigkeit immer wieder, so auch in diesem Jahr geschafft haben die Kommunen und Gemeinden zur Gesetzesverletzung zu zwingen.  Daran schließt sich immer die Forderung an die Regierungsparteien an etwas dagegen zu tun. (Der …
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