Schlagwort: Haushaltskonsolidierungskonzept

März 2022: Bericht von der Sitzung (31.März) des Stadtrates Zittau

Allgemein
Links wirkt: Liveübertragung der Ratssitzungen in Zittau beschlossen Mit 24 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung hat der Stadtrat Zittau den „Grundsatzbeschluss zur Bild- und Tonaufzeichnung und Übertragung der Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau in das Internet bzw. Fernsehen“ gefasst. Im April 2019 wurde auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Oberbürgermeister Zenker durch den Stadtrat beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen …
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Mai 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Aufhebung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes (HSK) aufgehoben Als LINKE haben wir uns der Rechtsaufsicht des Landkreises gebeugt und uns - um finanzielle Belastung für die Stadt abzuwenden – bei dieser Beschlussvorlage enthalten. Inhaltlich kritisieren wir das  HSK in einzelnen Maßnahmen nach wie vor, werden bei Einzelmaßnahmen, wie der Einstellung des Oberschulschwimmens oder der Erhöhung der Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, auch weiterhin konsequent dagegen stimmen. Nun werden wir im Stadtrat in den kommenden …
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