Schlagwort: Haushaltsstrukturkonzept

September 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Brücke am Dreiländerpunkt Am Anfang der Sitzung stellte Herr Josef Horinka, Bürgermeister in Hradek (CZ), die weitere Verfahrensweise zum Projekt „Brücke am Dreiländerpunkt“ vor. Als Linke bedauerten wir, dass eine dreiseitige Brücke, welche Polen, Tschechien und Deutschland verbindet, scheinbar an dem Bürokratismus der EU und auch nationalen Interessen gescheitert ist. Deshalb können wir der Idee einer zweiseitigen Brücke zwischen Tschechien und Deutschland durchaus zustimmen, verbindet ein Holzsteg bereits jetzt …
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April 2021: Bericht von der Sondersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nachdem der Landkreis Görlitz die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten per Ersatzvornahme der Stadtverwaltung Zittau mitteilte, beantragte DIE LINKE gemeinsam mit der FFF-Fraktion eine Sondersitzung des Stadtrates. Die Elternbeiträge wurden durch den Stadtrat nur minimal angehoben. Dies jedoch erst, nachdem eine Erhöhung zweimal durch den Stadtrat abgelehnt und anschließend von der Rechtsaufsicht für nichtig erklärt wurde.  Auch die minimale Erhöhung wurde durch den Landkreis nicht akzeptiert. Daher …
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Februar 2020: Bericht vom ersten Teil der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Die Mitglieder der Linksfraktion werben für den 5. Lausitzer Friedensmarsch am 13. April 2020 in Cottbus. Die Überschrift verrät es schon, aufgrund der Uhrzeit wurde die Stadtratssitzung nicht mit der Behandlung aller Beschlussvorlagen beendet, sondern einige wurden auf den 3. März vertagt. 20 Punkte standen ursprünglich am 27. Februar 2020 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Aufhebung des Beschlusses zum Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt…
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