Schlagwort: Jens Hentschel-Thöricht

19 Punkte standen ursprünglich am 14. Dezember 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Bestellung eines Geschäftsführers für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft“ und der „Baubeschluss Innere Weberstraße“  die wichtigsten Themen. Südstraße Durch das Kinder- und Jugendparlament wurde unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht gebeten, sich für eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit der Südstraße in Höhe der Schliebenstraße …
weiterlesen "Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
19 Punkte standen am 22. November 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der Großen Kreisstadt Zittau zur Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“ das wichtigste Thema. DIE LINKE im Stadtrat fordert Fußgängerüberweg auf der Südstraße Mehrfach regte DIE LINKE im Stadtrat einen Fußgängerüberweg auf der Zittauer Südstraße in Höhe des Netto Marktes an. Gerade ältere Menschen…
weiterlesen "November 2018: Bericht von der Sitzung Teil 1 des Stadtrates Zittau"
Nachdem es die Mitglieder des Technischen und Vergabeausschusses der Stadt Zittau am 15. November 2018 ablehnten, einen Baubeschluss zur Sanierung der Inneren Weberstraße zu treffen, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, dass dieser – gegebenenfalls mit Veränderungen – durch die Mehrheit des Stadtrates getragen wird. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion: „Da ein solcher Beschluss das Bild unserer Innenstadt auf Jahre prägen wird, sollte dieser auch durch die Mehrheit des Stadtrates getragen …
weiterlesen "LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln"
19 Punkte standen am 26. Oktober 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss der 10. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ und unser Antrag „Finanzausgleichgesetz ändern“ die wichtigsten Themen. Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen Wie jedes Jahr forderte die Verwaltung, dass die Elternbeiträge für Kindertagesstätten wegen …
weiterlesen "Oktober 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
„Ist beabsichtigt, dass die Stadt Zittau Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. v. i. Gr. (Rad.SN) wird?“, fragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht. Nach Auskunft der Stadtverwaltung ist beabsichtigt, „diese Frage dem Stadtrat im Geschäftsgang Oktober zur Entscheidung …
weiterlesen "LINKE begrüßt Absicht der Stadt Zittau der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) beizutreten"
23 Punkte standen am 31. August 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer / eines Beigeordneten“ und natürlich unser Antrag „Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/20“ die wichtigsten Themen. Barrierfreie Haltestellen Bis zum 1. Januar 2022 müssen alle Haltestellen barrierefrei sein. So steht es im Personenbeförderungsgesetz. Diesbezüglich reichte unser Stadtratsmitglied Winfried Bruns …
weiterlesen "August 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
Wenn es nach dem Willen der LINKEN im Zittauer Stadtrat geht, tritt Zittau dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei. Dafür hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht. Der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht: Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, …
weiterlesen "Zittau soll Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten"
16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
weiterlesen "Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"