Schlagwort: Jens Hentschel-Thöricht

Schultze, Hentschel-Thöricht: Zittau als Gesellschafter des Gerhart-Hauptmann-Theaters begrüßenswert

Pressemitteilungen
In der vergangenen Ratssitzung der Stadt Zittau äußerte Oberbürgermeister Zenker, dass im Haushaltsentwurf 2017/2018 jährliche Zuweisungen der Stadt Zittau an das Gerhart-Hauptmann-Theater für Gesellschafteranteile eingeplant sind. DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und …
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Februar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 24. Februar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Planung barrierefreier Zugang zur Parkschule“ und „Ertüchtigung der Schule am Burgteich“ die wichtigsten Themen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagte Oberbürgermeister Zenker drei Tagesordnungspunkte auf kommende Stadtratssitzungen. Verkaufsoffene Sonntage Der Stadtrat beschloss gegen die Stimmen der LINKEN, dass u.a. an folgenden Sonntag die Läden im Stadtgebiet Zittau …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
barrierefreier Zugang zur Parkschule muss sein – und wird geplant Der Oberbürgermeister sollte ermächtigt werden, die Planung zum barrierefreien Zugang zur Parkschule, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit, vorzunehmen. Bedeutet, nur wenn Barrierefreiheit gefordert und gefördert wird, wird diese auch geplant. Nicht mit der LINKEN im Stadtrat! Öffentliche Gebäude müssen ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein! Dies ist nicht zu verhandeln! Der „Vorbehalt“ wurde auf Antrag der LINKEN aus dem Beschluss gestrichen.…
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Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
24 Punkte standen am 26. Januar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. 2 Tagesordnungspunkte wurden vom Oberbürgermeister (OB) zurückgezogen, da bei diesen noch weiterer Klärungsbedarf besteht. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ und „Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin-Wehnert-Platz 2 (Mandaukaserne)“ die bedeutendsten Themen.   
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Dezember 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
11 Punkte standen am 15. Dezember 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung“ das bedeutendste Thema. Bürger hatte Recht Vor einiger Zeit wies ein Bürger auf einen Fehler in der Berechnung in der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung hin. Dieser Hinweis wurde in der Verwaltung geprüft und nun der Fehler …
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November 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 17. November 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage zur „Mandaukaserne“ und das Thema Ausrichtung „Sächsisches Landeserntedankfest“ im Jahr 2018 die wichtigen Themen. 
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Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?

Pressemitteilungen
Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen. DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
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Oktober 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
17 Punkte standen am 20. Oktober 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur regelmäßigen Beschlusskontrolle“ und das Thema Schließung der „Medizinische Berufsfachschule“ die wichtigen Themen. 
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