Schlagwort: Jens Hentschel-Thöricht
DIE LINKE im Zittauer Stadtrat reichte zu dem vorliegenden Beschlussentwurf zur Aussetzung der Parkgebühren im November und Dezember 2020 einen Änderungsantrag ein.
So fordert Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht mit dem Änderungsantrag, dass die Geschäfte ihren Kunden die Parkgebühren erstatten. Anschließend sollen die Händler das Geld von der Stadt wiederbekommen. Das heißt, dass die Stadt die Parkgebühren übernehmen soll.
Ein generelles kostenloses Parken hält DIE LINKE dagegen für nicht …
weiterlesen "LINKE mit Änderungsantrag zur vorgeschlagenen Parkgebührenabschaffung"
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Haushaltskonsolidierung, Einsparungen und Feste feiern – nicht mit der LINKEN
Wie sagt der Volksmund „ich kann nur das ausgeben, was ich habe“. Als LINKE haben wir deswegen gegen die Bewerbungen zum „Tag der Sachsen“ und auch dem „Landeserntedankfest“ gestimmt. Warum? Das Geld reicht kaum für die dringendst notwendigen Ausgaben, das Landeserntedankfest kann der Stadt aber bis zu 80.000 Euro kosten. Außerdem ist das Defizit aus der Kulturhauptstadtbewerbung nach wie vor seitens der Stadtverwaltung unaufgeklärt im…
weiterlesen "September 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Ihre Hinweise – unsere Nachfragen an die Verwaltung
Umwelttag Olbersdorf – Zittau
Im Juni Stadtrat fragten wir an, ob geplant ist, den Umwelttag im Jahr 2020 stattfinden zu lassen. Die Stadtverwaltung stimmte sich mit Olbersdorf ab und veröffentlichte:
Danke für Gemeinsamer Umwelttag mit Olbersdorf
Der aufgrund der COVID-19-Pandemie im Frühjahr abgesagte Umwelttag wird in Absprache mit der Gemeinde Olbersdorf nunmehr am 26. September 2020 unter dem Namen "Herbstputz am Naturparkwochenende" nachgeholt. Hinsichtlich …
weiterlesen "Juli 2020: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Oberbürgermeister Zenker sicherte zu Beginn der Stadtratssitzung am 23. Juli 2020 zu, dass die „Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen im öffentlichen Raum“ und die „Gestaltungssatzung Zittau“ im Herbst in den Gremien des Stadtrates behandelt werden.
Ursprünglich hatte die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat die Behandlung bereits im Juli 2020 mit einem Eil-Antrag begehrt. Mit der Zusage der Behandlung im Herbst erreichte DIE LINKE ihr Ziel.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat: …
weiterlesen "Gestaltungsrichtlinie und Satzung werden Stadtratsthema im Herbst"
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Zittau: Heute wurde durch gut informierte Quellen bestätigt, dass die Deutsche Post AG beabsichtigt, die Hauptpost am Haberkornplatz zum Jahresende zu schließen. Die Mitarbeiter sollen in den Filialen Görlitz und Bautzen ihr neues Betätigungsfeld finden.
Damit setzt die Deutsche Post den Schließungs- und Ausdünnungsmarathon ihres Filialnetzes ungehindert fort. Die Deutsche Bundespost baut zunehmend Briefkästen ab, schließt Poststellen und tauscht diese gegen „Verkaufsstellen“ und „mobile Postservices“ …
weiterlesen "LINKE kritisiert die beabsichtigte Schließung der Zittauer Hauptpost scharf"
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Mit einem Eil-Antrag zur kommenden Stadtratssitzung will DIE LINKE im Zittauer Stadtrat erreichen, dass die Durchsetzung bzw. Umsetzung der Gestaltungssatzung der Stadt Zittau bis zum Dezember 2020 ausgesetzt wird.
Weiterhin soll der Oberbürgermeister den Stadträten zur Stadtratssitzung im September 2020 eine Synopse der Gestaltungssatzung zur Verfügung stellen, aus der ersichtlich ist, welche Regelungen aufgrund gesetzlicher Vorgaben in der Gestaltungssatzung beinhaltet sind.
Jens Hentschel-Thöricht, …
weiterlesen "LINKE im Zittau Stadtrat will Durchsetzung der Gestaltungssatzung aussetzen"
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat bereits am 20. Mai 2020 unter dem Titel „Sozialen Ausgleich mit Ein-Jahres-Haushalt 2021 sichern: Verantwortung für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft übernehmen – Folgen und Wirkungen der Coronavirus-Pandemie sozial gerecht bewältigen!“ beantragt, dass der Oberbürgermeister einen Ein-Jahres Haushalt für das Jahr 2021 zur Beschlussfassung erarbeiten lässt. Dieser Antrag wird in der kommenden Stadtratssitzung am 23. Juli 2020 behandelt.
Jens …
weiterlesen "Jens Hentschel-Thöricht: LINKE im Stadtrat will finanztechnisch „auf Sicht fahren“"
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Im Mai 2020 bat ein Zittauer Bürger die Linksfraktion im Stadtrat, sich dafür einzusetzen, dass der Parkplatz am Martin-Wehnert-Platz (ggü.) der Mandaukaserne als P+R Parkplatz ausgeschildert wird. Bei entsprechender Vermarktung würde das sicherlich zu Aktivierung der Kleinbahn beitragen. Weiterhin wurde kritisiert, dass dieser Parkplatz nicht in städtischen Publikationen angegeben ist.
Daraufhin fragte Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzende der LINKEN im Zittau Stadtrat am 2. Juni 2020 bei Oberbürgermeister Zenker: Kann der Parkplatz am …
weiterlesen "Bürgeranliegen wird teilweise Rechnung getragen"
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