Schlagwort: Jens Hentschel-Thöricht

Danke Dittelsdorf…

Allgemein
für diesen gelungenen Festumzug am 15. September 2019. 650 Jahre Dittelsdorf – Anlass genug dieses Ereignis zu feiern. 280 Mitwirkende, 14 Pferde und über 50 Fahrzeuge und Wagen trugen sichtbar zum Gelingen des Festumzuges bei. Danke vor allem aber an die vielen ehrenamtlichen Helfer, die hinter den Kulissen zum Gelingen beitrugen. Namentlich seien Herr Männig und Herr Rummler stellvertretend für Alle erwähnt. Der Grundgedanke „Dittelsdorf hat eine Zukunft“, den Ortsbürgermeister Christian Schäfer äußerte, wird den Stadträten von Zittau sicherlich …
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Stadtratsperiode beginnt

Allgemein
Zu Beginn einer jeden Stadtratsperiode steht die Besetzung von Positionen in den Ausschüssen und Aufsichtsräten an. Bevor dies jedoch geschehen kann, wird ein Wahlfahren gewählt. Die Verwaltung schlug hier das Benennungsverfahren vor. Dies bedeutet, dass die Fraktionen ihre Vertreter nach dem Verhältnis des Wahlergebnisses benennen – es muss nicht gewählt werden. Für die Aufsichtsräte, in denen DIE LINKE und die Freien Bürger aufgrund des Wahlergebnisses nicht vertreten sein sollten, beantragten wir eine Wahl der Mitglieder. Dies halten wir für …
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Antrag der LINKEN soll Adressweitergabe Minderjähriger an Bundeswehr erschweren

Pressemitteilungen
Auf Anregung des linken Bundestagsabgeordneten Dr. Alexander S. Neu soll sich der Rat der Stadt Zittau dafür aussprechen, dass Minderjährige und deren Eltern künftig vor der Weitergabe ihrer Adressen an die Bundeswehr persönlich informiert werden. Neu ist Obmann der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, er betont: „Mehr als 1500 Minderjährige sind bei der Bundeswehr. Jedes Jahr übersendet die Stadt Zittau der Bundeswehr die Namen und Adressen aller Jugendlichen, die im Folgejahr 18 Jahre …
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Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung

Pressemitteilungen
Wenn sich durch polizeilichen Ermittlungen der Verdacht bestätigt, dass es sich bei der Explosion am Wohnort der linken Stadträtin Ramona Gehring um einen Anschlag handelte, ist dieser auf das Schärfste zu verurteilen. Der Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht: Bei allen politischen Unterschieden ist Gewalt kein Mittel und scharf zu verurteilen. Es zeigt jedoch auch das politische Klima in diesem Land, welches durch Hetze und Hass immer weiter verschärft wird. Es gilt von allen demokratischen Kräften …
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Juni / Juli 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen ursprünglich am 27. Juni 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Haushaltsstrukturkonzept“ und „Beschluss zur Haushaltssatzung“ die wichtigsten Themen. Die Tagung am 27. Juni begann mit der Diskussion des vorgelegten Haushaltstrukturkonzeptes. Oder anders gesagt – wo könnte Zittau sparen. Als LINKE brachten wir Änderungsanträge ein, die leider alle durch die noch herrschende Mehrheit von CDU, Zkm sowie SPD/Grüne abgelehnt wurden. Wir …
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Dank an Verwaltung, Barrieren

AllgemeinPressemitteilungen
Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“. Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern. Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in …
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Zittau – barrierefrei?

Allgemein
Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“.Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern. Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in Sachen …
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Keine Erhöhung von Steuern und Kita-Gebühren

Pressemitteilungen
Das fordern die Fraktionen Freie Bürger Zittau/FDP/FUW und DIE LINKE mit ihrem gemeinsamen Antrag. Dieser wurde bereits Anfang April 2019 bei der Stadtverwaltung eingereicht und wird nun im kommenden Stadtrat behandelt. Nachdem die Mehrheit aus CDU/SPD/Grüne und Zkm im April 2019 den Beigeordneten gewählt hat, liegt der Verdacht nahe, dass nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden sollen. Dr. Thomas Kurze, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Freie Bürger Zittau/FDP/FUW: Wir werden keinem Haushalt zustimmen, …
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