Schlagwort: Parkschule Zittau

Keine weiteren Fördermittel für Parkschulenanbau

Pressemitteilungen
Am 2. September 2021 teilte der Vorsitzende der LINKEN im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht mit, „dass ein erhöhter Förderbedarf auf Grundlage der aktuellen Gesamtkosten für einen Anbau der Zittauer Parkschule mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt wird. Damit bliebe die Stadt Zittau nicht nur auf den bereits geplanten Eigenmitteln von 1.411.184 Euro sitzen, hinzu kämen die 532.800 Euro aus der aktuellen Kostenschätzung. Gesamtbelastung für die Stadt Zittau ca. 2 Millionen Euro“. Dies ist nun Gewissheit. Mehrere …
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Zwei Millionen Euro Mehrkosten drohen Stadt Zittau für Parkschule

Pressemitteilungen
Am 26. September entscheiden die Zittauer Bürger, ob weitere sechs Klassenzimmer bei der Parkschule Zittau angebaut werden sollen. Dies hat der Stadtrat beschlossen. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat, fragte deshalb Oberbürgermeister Thomas Zenker, „wie die Zittauer Bürgerschaft über die AKTUELLEN Gesamtkosten informiert werden soll. Ebenso bitte ich um Informationen, wann der erhöhte Fördermittelbedarf bei der SAB angezeigt wird, wann diese darüber entscheidet und was …
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Zittauer LINKE spendet 107 Euro für Tornado Hilfe in CZ und wählte Ortsvorstand

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Auf der Mitgliederversammlung des Zittauer Ortsverbandes der LINKEN wurden 107 Euro für die Tornado Hilfe in unserem Nachbarland gesammelt. Der LINKEN ist die Hilfe über nationale Grenzen hinweg wichtig, sie steht für den internationalen Charakter der Partei. Das beschlossene Bundestagswahlprogramm der LINKEN wurde intensiv diskutiert. Mit diesem Programm steht DIE LINKE für eine soziale Mindestsicherung, weniger Wochenarbeitszeit, einen bundesweiten Mietendeckel, größere Staats- und …
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Redebeitrag Winfried Bruns zum Thema Parkschule im Stadtrat 25.03.2021

Allgemein
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister; werte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste „Kurze Wege für kurze Beine“ - Klassenteiler unter 25 Schülerinnen Volksantrag „länger gemeinsam lernen“ beides von Grünen und SPD mitgetragen! Schulanbau Parkschule Zittau Der Streit um die Schulentwicklung in Zittau dauert bereits mehr als ein Jahrzehnt. Es gab noch 4 Oberschulstandorte, relativ verteilt über das Stadtgebiet von Zittau; 3 Oberschulen in ruhiger Lage und eine Schule an der meistbefahrenen …
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Nachtrag zum Beschluss zur Durchführung und Finanzierung der Baumaßnahme „Neubau Erweiterungsbau Parkschule“

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Unmittelbar nach der Stadtratssitzung veröffentlichte DIE LINKE folgendes Statement dazu: Nach Angaben der Verwaltung steigen die Schülerzahlen. Aus den Reihen der Freien Wähler wurde anhand umfangreichen Zahlenmaterials nachgewiesen, dass in den beiden kommenden Jahren Spitzen in den Schülerzahlen zu verzeichnen sind, diese sinken anschließend wieder. Auch ein guter Vorschlag aus den Reihen der CFG-Fraktion wurde in unseren Augen nicht entsprechend durch die Verwaltung …
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Februar 2021: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Demokratische Kontrolle Nachdem in den vergangenen Stadtratssitzungen kein Punkt „Anfragen von Stadträtinnen und Stadträten“ auf der Tagesordnung stand, gab es diesen nun im Februar wieder. Dies war möglich, weil DIE LINKE darauf gedrungen hat. Die bisherige Begründung – nur verkürzte Sitzungen aufgrund der „Corona-Pandemie“ durchzuführen – konnte aufgrund der verbesserten Lage nicht mehr gelten. Das Fragerecht ist eine demokratische Kontrollmöglichkeit des Stadtrates um Verfahren zu hinterfragen. Umso wichtiger,…
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Februar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 24. Februar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Planung barrierefreier Zugang zur Parkschule“ und „Ertüchtigung der Schule am Burgteich“ die wichtigsten Themen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagte Oberbürgermeister Zenker drei Tagesordnungspunkte auf kommende Stadtratssitzungen. Verkaufsoffene Sonntage Der Stadtrat beschloss gegen die Stimmen der LINKEN, dass u.a. an folgenden Sonntag die Läden im Stadtgebiet Zittau …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
barrierefreier Zugang zur Parkschule muss sein – und wird geplant Der Oberbürgermeister sollte ermächtigt werden, die Planung zum barrierefreien Zugang zur Parkschule, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit, vorzunehmen. Bedeutet, nur wenn Barrierefreiheit gefordert und gefördert wird, wird diese auch geplant. Nicht mit der LINKEN im Stadtrat! Öffentliche Gebäude müssen ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein! Dies ist nicht zu verhandeln! Der „Vorbehalt“ wurde auf Antrag der LINKEN aus dem Beschluss gestrichen.…
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