Schlagwort: Stadtrat Zittau

Bericht von der Stadtratssitzung am 21. Juni 2012 in Zittau

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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Gleich vorab, die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau stimmte sämtlichen Beschlussvorlagen zu. So wurde die Hauptsatzung geändert – nein eher aktualisiert. Dies wurde notwendig, da der Stadtrat am 28. August 2011 den Eigenbetrieb Tourist-Information aufgelöst hatte. Demzufolge musste alten Formulierungen aus der Hauptsatzung gestrichen werden. Die Geschäftsordnung wurde ebenfalls überarbeitet. Der Beschluss der Auflösung des Eigenbetriebes …
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Transparenz des Zittauer Stadtrates scheiterte nur an Engstirnigkeit

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Nachdem in der Sächsischen Zeitung und im Oberlausitzer Kurier der Eindruck erweckt wurde, dass der Antrag der LINKEN auf Prüfung, ob die Stadtratssitzungen zukünftig im Internet übertragen werden könnten, an datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. am technischen und finanziellen Aufwand gescheitert ist, erklärt der linke Stadtrat Jens Thöricht: „Der Antrag der LINKEN scheiterte nur an der Engstirnigkeit einiger Mitglieder des Stadtrates. Der Oberbürgermeister sollte mit unserem Antrag beauftragt werden, rechtliche…
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Beschluss zur Veröffentlichung von Radwegen endlich umgesetzt

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Am 22. September 2011 wurde im Zittauer Stadtrat auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen: „Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Homepage der Stadt Zittau unter der Rubrik „Bürger“, Unterrubrik „Leben und Wohnen in Zittau“ eine Unterrubrik „Radwege“ zu installieren. Hier sollen sich nicht nur Touristen, sondern gerade die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über die Zittauer Radwege informieren können.“ „Ich freue mich, dass der Beschluss 8 Monate später nun endlich umgesetzt ist und sich die …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 24. Mai 2012 in Zittau

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13 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Für die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau gab es zwei Schwerpunkte: den Beschluss zur Ausreichung eines rückzahlbaren Zuschusses an den „vbff in Ostsachsen e.V.“ und den Beschluss zur Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet. Mitglieder des Vereins „vbff in Ostsachsen e.V.“ wendeten sich an DIE LINKE und baten um Unterstützung. Zum Hintergrund: Am 05.03.2012 wurde in Zittau aus dem VbFF Sachsen e. V. der Verein „Vereinbarkeit von …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 29. März 2012 in Zittau

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15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Eines der Hauptthemen in dieser Sitzung war die Beschlussvorlage „Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neustadt““. Mit dem Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Fachmarktzentrum Neustadt“, der mit 21 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und …
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Die RETTER müssen weiterdenken

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Großen Respekt und Dank an DIE RETTER für den Aktionstag zum umfänglichen Erhalt des Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau. „Bei 533.000 Euro Sitzgemeindeanteil für das Theater und einer drohende Kreisumlage von 33 Prozent sehe ich persönlich das Machbare für die Stadt Zittau erreicht. Weitere finanzielle Unterstützung seitens der Stadt Zittau wären nur möglich, wenn an anderen freiwilligen Aufgaben gestrichen wird. Die Retter müssen weiterdenken und dürfen auch das Land Sachsen nicht aus der Verantwortung entlassen. Seit Jahren gibt es keine …
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Kommunalamt gibt Stadtrat Thöricht (LINKE) Recht – Verwaltung gesteht Fehler ein

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Jens Thöricht, Zittauer Stadtrat der LINKEN, bat das Kommunalamt des Landkreises Görlitz mit der Prüfung des rechtmäßigen Zustandekommens des „Beschlusses zur Bestätigung des Sportstättenkonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau als Handlungsgrundlage für die Stadtverwaltung“. Schon während der Stadtratssitzung am 15. Dezember 2011 wies er darauf hin, „dass die betreffende Beschlussvorlage unvollständig ist. Nach Ansicht der Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat wird hiermit klar gegen die …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 23. Februar 2012 in Zittau

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20 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Eines der Hauptthemen in dieser Sitzung war die Beschlussvorlage „Beschluss über die Beantragung einer Beteiligung an der Gerhart Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH”. Im Vorfeld lud die Stadtverwaltung alle Stadträt_innen zu einer nichtöffentlichen Klausur ein. Auf dieser wurde die Thematik erörtert. Als Ergebnis dieser legte nun die Stadtverwaltung einen Änderungsantrag zum vorliegenden SPD Antrag vor. DIE LINKE reichte diesen …
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