Schlagwort: Stadtrat Zittau

Landtagsabgeordnete Gläß gedenkt mit weiteren Mitgliedern der LINKEN den Opfern der Reichspogromnacht

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Am 09.November 2011 nahm die Löbauer Landtagsabgeordnete Heiderose Gläß (Linksfraktion) 10 Uhr am Gedenken der Opfer der Reichspogromnacht am jüdischen Gedenkstein in Löbau teil. Zusammen mit Löbauer Bürger_innen machte sie deutlich, dass die Verbrechen der Shoa auch 66 Jahre nach dem Ende des 2.Weltkrieges nicht in Vergessenheit geraten dürfen. Gemeinsam mit dem Kreisrat und Mitglied des Landesvorstandes der LINKEN. Sachsen Jens Thöricht, den Stadträten Dr. Harbarth, Eberhard …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 20.Oktober 2011 in Zittau

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15 Punkte standen auf der öffentlichen Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes des Vorhaben- und Entschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt““ und der „Beschluss zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtung der Stadt Zittau“. In Punkt 7 der Tagesordnung sollte die Tourismuskonzeption …
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LINKE gegen erhöhte Elternbeteiligung in Kindertagesstätten

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Nach Beratung in den zuständigen Ausschüssen, hat sich die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau intensiv mit den vorgeschlagenen Änderungen der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtung des Stadt Zittau beschäftigt. Die Mitglieder der Fraktion werden keiner höheren Belastung der Eltern zustimmen. Es ist nicht Aufgabe der Stadträte, die verfehlte Finanzpolitik der CDU-FDP Staatsregierung auszubaden. „Wir fordern alle demokratischen Stadträte auf, sich ihres geleisteten Eides, zum Wohle der …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 22.September 2011 in Zittau

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16 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Fachmarktzentrum Zittau““ sowie der Antrag der LINKEN zur Veröffentlichung des Radwegenetzes in der Stadt Zittau. Die Vorlage „„Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Fachmarktzentrum Zittau““ wurde unter den Bürger_innen kontrovers diskutiert. Die Fraktion DIE LINKE im …
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Bericht von der Stadtratssitzung am 25.August 2011 in Zittau

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24 Punkte standen auf der Tagesordnung der Zittauer Stadtratssitzung. Die wichtigsten Punkte für die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat waren der „Beschluss zum Erinnerungspfad Friedliche Revolution“ und der „Beschluss zur Stärkung des Theaterstandortes Zittau“ . Inhalt der Vorlage „Beschluss zum Erinnerungspfad Friedliche Revolution“ war, dass an drei Standorten Informationstafeln aufgestellt werden, die über die Ereignisse des Jahres 1989 informieren. Der Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat war klar, dass …
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Diskussion zum Zittauer Theater

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Am Montag, dem 22.August 2011, diskutierte die Fraktion DIE LINKE im Zittauer Stadtrat mit Bürgerinnen und Bürger mögliche Varianten um eine dauerhaften Bestand des Zittauer Theaters zu sichern. Hintergrund ist eine Beschlussvorlage, die am Donnerstag im Zittauer Stadtrat behandelt wird. „Unsere Stadtratsfraktion wird Änderungsanträge zur vorliegenden Beschlussvorlage einbringen und das Anliegen prinzipiell mittragen. Ziel aller demokratischen Parteien muss es sein das Theater als eigenständige Produktions- und Spielstätte innerhalb der Theater GmbH …
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Für die Schüler_innen der neuen Wilhelm-Busch-Grundschule nachgefragt

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In wenigen Tagen werden die Grundschüler_innen die neue frisch sanierte Wilhelm-Busch-Grundschule in Beschlag nehmen. Im Vorfeld wandten sich einige Eltern an mich mit der Bitte einige Fragen anzusprechen und zu klären. Zum Beispiel wann denn die Schliebenstraße in einen besseren Zustand versetzt wird. Noch im April 2011 hatte Bürgermeister Hiltscher gegenüber der Sächsischen Zeitung erklärt, dass dies zum Schulbeginn erledigt sein wird. Nach jetzigem Stand wird dies jedoch erst im April/Mai 2012 realisiert sein, da…
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Gefahr für Kinder auf Eichgrabener Spielplatz gebannt

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Mehrere Eltern riefen Stadtrat Jens Thöricht (DIE LINKE) an und berichteten, dass ihre Kinder nach dem Spielen auf dem Eichgrabener Spielplatz von Zecken befallen waren. Da sich Zecken  vornehmlich im Gestrüpp und in hohen Gräsern aufhalten, bat Thöricht den Oberbürgermeister Voigt , das Grasmähen zu veranlassen. Bereits am folgenden Tag wurde nach Aussage der Stadtverwaltung der Rasen gemäht und am 8. Juni die Hecke verschnitten. „Hiermit danke ich, auch im Namen der Eltern, der Stadtverwaltung für das schnelle Handeln und der …
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