Schlagwort: Stadtrat Zittau

Brauchen Zittauer Kleingärtenvereine Hilfe?

Pressemitteilungen
Nach Ansicht der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat sollte die Stadt die „Laubenpieper“ bei ihren Herausforderungen unterstützen. Nach wie vor sind die Kleingärtenvereine der Stadt mit Leerstand, dafür hohen umgelegten Kosten auf alle Vereinsmitglieder und hohen Kosten für den Rückbau von Gartenlauben konfrontiert. Deshalb möchten die LINKEN am Donnerstag im Stadtrat per Beschluss den Oberbürgermeister beauftragen zu prüfen, ob die von Kleingartenvereinen eingehende Pacht in einem „Rücklagenfonds gesammelt werden kann, aus diesen …
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Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Kleingärtner suchen nach Lösungen

Allgemein
Dies war auf der "Jahreshauptversammlung des Territorialverbandes Zittau der Kleingärtner e.V." am 13. April deutlich zu spüren. Zu dieser waren extra Winfried Bruns und Jens Hentschel-Thöricht von der Linksfraktion im Stadtrat eingeladen. DIE LINKE im Stadtrat setzt sich seit Jahren für die Sorgen und Nöte der „Laubenpieper“ ein. So wurde auf Initiative der LINKEN ein Kleingartenkonzept erarbeitet, nun gilt es weiter nach Lösungen in Bezug auf Leerstand, Demografie und asbesthaltige Lauben, die bei Abriss Sondermüll sind zu suchen. …
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert barrierefreie Wahllokale ab 2019

Pressemitteilungen
Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete im März 2018, dass 13 von 17 Wahllokale ohne große Barrieren zu erreichen sind. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Seit fünf Jahre gilt in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Auch Deutschland hat sich verpflichtet, … „die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Zittauer …
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März 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau – Teil 1

Allgemein
26 Punkte standen ursprünglich am 22. März 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „1. Lesung zum Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm“ und „Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen“ die wichtigsten Themen. Das eine weitere Sitzung aufgrund der Themen notwendig wird, war den Stadträten klar. Die Fortsetzung erfolgt am 26. März. …
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Stadt Zittau ist bienenfreundlich

Pressemitteilungen
Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht aufgrund der Beantwortung seiner Fragen an den Oberbürgermeister zum Thema. Die Bienenpopulationen nahezu der ganzen Welt sind unter enormen Stress. Die Gesamtzahl der Bienenvölker, deren Größe und Artenvielfalt sinkt. Bienen sind ein zentraler Bestandteil der meisten Ökosysteme und somit auch für den Menschen sehr wichtig. Daher fragte Hentschel-Thöricht, welchen Beitrag die Stadt Zittau zum Schutz der Bienen leistet. Konkret stellte er …
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Kurzinfo von der Februar Sitzung des Zittauer Stadtrates

Allgemein
DIE LINKE im Stadtrat wirkt Unmut zum Zustand und Baufortschritt am Zittauer Bahnhof Der OB wurde aufgefordert energischer auf die DB-AG einzuwirken. Der jetzige Zustand ist mehr als unbefriedigend. Erst nach Anfragen der LINKEN im Bundestag kam etwas Bewegung in den Prozess. Reinigungszustand der Haltestelle vor dem Bahnhof Nach einer Anfrage über die Zuständigkeit für die Haltestellen trat eine Verbesserung ein. Als Fraktion werden wir den Zustand weiter kritisch im Auge behalten. Förderung von Kleinunternehmen DIE LINKE hat der …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft DIE LINKE forderte im Dezember 2017, dass alle Wahllokale auf Barrierefreiheit überprüft werden. Das Ergebnis liegt nun vor. 13 von 17 Wahllokale der Stadt erfüllen den Anspruch. Bei zwei weiteren wird noch geprüft, wie Verbesserungen bewirkt werden können. Wir bleiben dran, versprochen! Kostenloses Internet für Alle? Auf Antrag der LINKEN prüft die Verwaltung, ob die Stadt Zittau am Programm der EU „WiFi4EU / Kostenloses Wlan für alle“ teilnehmen kann. Der Stadtrat wird darüber informiert und entscheidet dann.