Schlagwort: Stadtrat Zittau
Es geht hier nicht um das „nach Hause kommen“. Nicht nur Zittauer nutzen die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Wer sich die zur Zeit ausgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ansieht wird erkennen: Eine Koordinierung des schienengebundenen mit dem straßengebundenen Nahverkehr findet, besonders in unserem Raum, kaum statt. Wem nutzen Stundentakte des Trilex ab Dresden nach Zittau, Ankunft von 06:03 bis 01:12 oder ab Zittau nach Dresden, Abfahrt von 03:52 bis 22:12, wenn keine Möglichkeit besteht diese zu nutzen. …
weiterlesen "Leserbrief zum Beitrag „Bitte um zusätzliche Busfahrten“"
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24 Punkte standen am 26. Januar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates.
2 Tagesordnungspunkte wurden vom Oberbürgermeister (OB) zurückgezogen, da bei diesen noch weiterer Klärungsbedarf besteht.
Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ und „Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin-Wehnert-Platz 2 (Mandaukaserne)“ die bedeutendsten Themen.
weiterlesen "Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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11 Punkte standen am 15. Dezember 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung“ das bedeutendste Thema.
Bürger hatte Recht
Vor einiger Zeit wies ein Bürger auf einen Fehler in der Berechnung in der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung hin. Dieser Hinweis wurde in der Verwaltung geprüft und nun der Fehler …
weiterlesen "Dezember 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Die Mehrheit des Stadtrates hat entschieden, dass sich Zittau um die Ausrichtung des Sächsischen Landeserntedankfest im Jahr 2018 bewirbt. Kostenpunkt 30.000 bis 40.000 Euro.
DIE LINKE stimmte diesem Beschluss nicht zu.
Warum? Es gibt derzeit keinen Haushaltsplan. Es gibt seit 2013 keine Jahresabschlüsse des städtischen
Haushaltes – damit wissen wir nicht, wie viel Geld die Stadt eigentlich hat.
Es gibt keinen Beschluss, welche Feste sich die Stadt zukünftig leisten kann.
Wenn das Geld vorhanden ist,…
weiterlesen "DIE LINKE: besser Elternbeiträge für Kitas senken als Landeserntedankfest ausrichten"
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Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen.
DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
weiterlesen "Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?"
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Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau:
Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars.
Fragen
Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
weiterlesen "Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?"
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Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers.
Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 …
weiterlesen "Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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