Schlagwort: Stadtrat Zittau

Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt

Allgemein
DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten. Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen! Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
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Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich

Pressemitteilungen
Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
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Wie soll der Verkehr in der Innenstadt gelenkt werden? Was wollen Sie?

Pressemitteilungen
Am Dienstag, den 10. Mai 2016, stellen die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau die aktuellen Planungen der Stadt zum Verkehrskonzept für die Innenstadt vor. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, sich an diesem Termin über die Pläne der Stadt zu informieren. Die Veranstaltung wird 10 Uhr im Büro der LINKEN, Äußere Weberstraße 2 in Zittau mit der Vorstellung der Pläne eröffnet. Im Anschluss sind Ihre Anregungen und Hinweise zur innerstädtischen Verkehrsführung gefragt.

Bericht von der Fortsetzung der Märzsitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Nach sechs Stunden Sitzungsdauer wurde die Stadtratssitzung am 31. März 2016 unterbrochen. Die Sitzung wurde am 7. April 2016 fortgesetzt um die offenen Beschlussanträge zu behandeln.
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Bürgerentscheid zum Markt Ihre Stimme zählt!!

Allgemein
1.978 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich für die Möglichkeit aus, über die Nutzung des Marktplatzes – der „guten Stube“ der Stadt Zittau mitzuentscheiden. Am 13. März 2016 wird deshalb ein Bürgerentscheid stattfinden. Entscheiden Sie über die Frage: „Sind Sie dafür, dass mit der Fertigstellung seiner Sanierung der Zittauer Markt als Fußgängerbereich gewidmet wird mit Ausnahme der vorhandenen Fahrbahn auf der Westseite des Marktes?“ Ja oder Nein? Die Wahlberechtigung haben Sie bereits erhalten. Darauf finden Sie Ihr …
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Bericht über die Arbeit der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zittau im Januar 2016

Allgemein
Beginnen möchte ich mit einem gelungenen Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters (OB). Die Ehrung von vier aktiven Helfern für Asylsuchende war ein Höhepunkt. In diesem Jahr hat der OB am 27. Januar zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus eingeladen. DIE LINKE hat sich wie immer stark beteiligt. Positiv anzumerken ist, dass auch Vertreter von ZkM und der CDU Erfolgreich dem Aufruf des OB folgten. Stadtratssitzung Der Stadtrat dauerte diesmal nur vier Stunden. Der Verwaltungs- und Finanzausschuss …
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Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016

Allgemein
Eine Tagesordnung die es in sich hatte: Ganze 5 Minuten waren für den Bericht des Oberbürgermeisters eingeplant – unrealistisch bei den Problemen, die zu meistern waren. Kernpunkt war für uns die Information, dass die Rechtsaufsicht des Landkreises den Bürgerentscheid als zulässig anerkannt hat (die SZ informierte dazu). Konsequenz einer erneuten Ablehnung durch den Stadtrat wäre die Durchführung des Bürgerentscheids durch den Landkreis mit der Erstattungspflicht der Kosten durch die Stadt. Weitere 10 Minuten waren für die …
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Kurzinfo aus der Novembersitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
Bürgerbegehren zum Verkehr auf dem Zittauer Markt kommt Demokratie lebt vom mitmachen und einmischen. In den letzten Monaten haben wir als LINKE kritisiert, dass die Mehrheit des Stadtrates die Zittauer Bürger nicht über den Verkehr auf dem Zittauer Markt entscheiden lassen will. Nun hat die Kommunalaufsicht entschieden, dass das Bürgerbegehren kommt (wenn niemand dagegen Rechtsmittel einlegt). Eine richtige Entscheidung. Entscheidung zur Mandaukaserne vertagt Nachdem im Bürgerforum neue Konzeptideen für die Mandaukaserne vorgestellt…
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