Schlagwort: Winfried Bruns

August 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
23 Punkte standen am 31. August 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Ausschreibung und zum Verfahren zur Bestellung einer / eines Beigeordneten“ und natürlich unser Antrag „Ein-Jahres-Haushalt 2019 statt Doppelhaushalt 2019/20“ die wichtigsten Themen. Barrierfreie Haltestellen Bis zum 1. Januar 2022 müssen alle Haltestellen barrierefrei sein. So steht es im Personenbeförderungsgesetz. Diesbezüglich reichte unser Stadtratsmitglied Winfried Bruns …
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Barrierefreie Bushaltestellen sind ein Muss und kein Kann-Bestimmung

Pressemitteilungen
Mit der Novellierung des gültigen Personenbeförderungsgesetzes 2013 wurden die Verkehrsträger verpflichtet, bis zum 1. Januar 2022 die gesamte Haltestelleninfrastruktur barrierefrei auszustatten. Wiederholt wurde durch die Fraktion der LINKEN im Zittauer Stadtrat gefordert, mit der Umsetzung der dazu notwendigen Schritte zu beginnen. Obwohl für die Ausstattung einer  Haltestelle bis zu 20.000 € zu erwarten sind, sind im Haushalt der Stadt dafür jährlich nur 15.000 € vorgesehen. Dazu Stadtrat Winfried Bruns: Als …
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Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
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Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Kleingärtner suchen nach Lösungen

Allgemein
Dies war auf der "Jahreshauptversammlung des Territorialverbandes Zittau der Kleingärtner e.V." am 13. April deutlich zu spüren. Zu dieser waren extra Winfried Bruns und Jens Hentschel-Thöricht von der Linksfraktion im Stadtrat eingeladen. DIE LINKE im Stadtrat setzt sich seit Jahren für die Sorgen und Nöte der „Laubenpieper“ ein. So wurde auf Initiative der LINKEN ein Kleingartenkonzept erarbeitet, nun gilt es weiter nach Lösungen in Bezug auf Leerstand, Demografie und asbesthaltige Lauben, die bei Abriss Sondermüll sind zu suchen. …
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert barrierefreie Wahllokale ab 2019

Pressemitteilungen
Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete im März 2018, dass 13 von 17 Wahllokale ohne große Barrieren zu erreichen sind. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Seit fünf Jahre gilt in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Auch Deutschland hat sich verpflichtet, … „die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Zittauer …
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DIE LINKE im Stadtrat für Überprüfung der Wahllokale auf Barrierefreiheit

Allgemein
DIE LINKE stellte den Antrag, alle Wahllokale der Stadt auf Barrierefreiheit zu prüfen. Auch sollte informiert werden, wie viele KFZ-Stellplätze in unmittelbarer Nähe zur Verfügung stehen. Für nicht barrierefreie Wahllokale sollen dem Stadtrat Alternativmöglichkeiten vorgelegt werden. Im Januar soll über die ersten Ergebnisse der Stadtrat informiert werden. Der eine wartet, dass die Zeit sich wandelt, der andere packt sie kräftig an und handelt. DIE LINKE im Stadtrat wirkt!

Behindertenwegweiser für Zittau vorgestellt

Pressemitteilungen
Am 24. Oktober 2017 wurde der „Wegweiser für Menschen mit Behinderungen“ im Beisein von Oberbürgermeister Zenker, der Beauftragten der Euroregion Neisse Frau Vastlova sowie weiteren Gästen vorgestellt. Diese Hilfe für Menschen mit Beeinträchtigungen wurde auf Anregung des linken Stadtrates Winfried Bruns im Stadtrat beschlossen. Die Euroregion Neisse bewilligte für dieses Projekt 15.000 Euro. Winfried Bruns: Ich freue mich, dass nach mehr als einem Jahr überwiegend ehrenamtlicher Arbeit von Vertretern verschiedener Vereine und …
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