Schlagwort: Winfried Bruns
Am 20. Juli 2017 hatten die Mitglieder des Verwaltungs- und Finanzausschusses über eine außerplanmäßige Ausgabe zur Anteilsfinanzierung der Schulsozialarbeit entscheiden.
Während der Sitzung äußerte DIE LINKE deutlich Kritik, da der Sozialausschuss zu dieser Frage nicht angehört wurde. Dies obwohl in der Hauptsatzung der Stadt Zittau explizit dargelegt ist:
Der Sozialausschuss ist für Angelegenheiten aus folgenden Aufgabengebieten zuständig: .. soziale Aufgaben, kommunale Schulpolitik, Förderungen von Maßnahmen im …
weiterlesen "Linksfraktion im Stadtrat begrüßt Beschluss zur Schulsozialarbeit"
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Schon Tradition hat diese durch die Friedrich-Ebert-Stiftung begleitete Unterrichtsveranstaltung.
Im einem theoretischen Teil lernen die Schüler die Grundlagen der Kommunalpolitik allgemein und konkret in Zittau kennen – das System der Kommunalpolitik, Rechte und Pflichten der gewählten Stadträte und des Bürgermeisters.
Zur Vorbereitung des praktischen Teils wurden Fraktionen von 5 – 7 Schüler gewählt. Sie bestimmten ihren Namen nach den für sie wichtigen Themen.
Hier standen die eingeladenen Stadträte helfend …
weiterlesen "Planspiel Kommunalpolitik: „Ohne Jugend ist kein Staat zu machen“"
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Es geht hier nicht um das „nach Hause kommen“. Nicht nur Zittauer nutzen die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Wer sich die zur Zeit ausgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ansieht wird erkennen: Eine Koordinierung des schienengebundenen mit dem straßengebundenen Nahverkehr findet, besonders in unserem Raum, kaum statt. Wem nutzen Stundentakte des Trilex ab Dresden nach Zittau, Ankunft von 06:03 bis 01:12 oder ab Zittau nach Dresden, Abfahrt von 03:52 bis 22:12, wenn keine Möglichkeit besteht diese zu nutzen. …
weiterlesen "Leserbrief zum Beitrag „Bitte um zusätzliche Busfahrten“"
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23 Punkte standen am 22. September 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001“ das wichtigste Thema.
Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen der Stadt Zittau vom 13.12.2001
Warum stimmte DIE LINKE gegen eine …
weiterlesen "September 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt:
Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten
Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, …
weiterlesen "Verkehrsberuhigter Bereich: Warum nicht konsequenter fordern?"
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Eine Tagesordnung die es in sich hatte: Ganze 5 Minuten waren für den Bericht des Oberbürgermeisters eingeplant – unrealistisch bei den Problemen, die zu meistern waren. Kernpunkt war für uns die Information, dass die Rechtsaufsicht des Landkreises den Bürgerentscheid als zulässig anerkannt hat (die SZ informierte dazu). Konsequenz einer erneuten Ablehnung durch den Stadtrat wäre die Durchführung des Bürgerentscheids durch den Landkreis mit der Erstattungspflicht der Kosten durch die Stadt.
Weitere 10 Minuten waren für die …
weiterlesen "Bericht zur Sitzung des Stadtrates im November 2016"
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