Schlagwort: Zittau
Diese Frage stellt die Linksfraktion im Zittauer Stadtrat an Oberbürgermeister Zenker und hat ihn aus diesem Grund zur nächsten Fraktionssitzung am 14. November 2016 eingeladen.
DIE LINKE prangert an, dass der Haushaltsentwurf jetzt erst durch den Oberbürgermeister aufgrund von einer untolerierbaren „Fehlerquantität und –qualität“ – wie es das Stadtoberhaupt ausdrückt – zurückgenommen wurde. Dies hatte Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion, bereits in einem …
weiterlesen "Fehler passieren, Fristen werden versäumt – was ist in der Stadtverwaltung Zittau los?"
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19 Punkte standen am 25. August 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Erweiterung des Personenkreises, der einen Sozialpass erhalten kann, und der Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau wichtige Themen.
weiterlesen "August 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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Dazu äußert sich der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht für DIE LINKE im Stadtrat Zittau:
Durch weniger werdende Finanzmittel im städtischen Haushalt stellt sich auch uns als LINKE im Stadtrat die Frage, wie das Stadtfest verbessert und die Kosten gesenkt werden können. Regionale künstlerische und musikalische Talente, von denen wir viele haben, könnten vermehrt auftreten. Dafür verzichtet die Stadt auf die Shows teurer Stars.
Fragen
Wie kann die Organisation des Festes auf breitere Schultern verlagert werden? Wie kann bürgerschaftliches…
weiterlesen "Zittau: Wie weiter mit dem Stadtfest?"
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Ursprünglich standen 19 Punkte am 26. Mai 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war das Hauptthema der Sozialpass. Zwei weitere wichtige Themen war die „Durchführung eines gemeinsamen Umwelttages mit der Gemeinde Olbersdorf im Zittauer Westpark“ sowie die Einführung des City-Managers.
Feuerwehrleiter Herr Reichboldt verabschiedet
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Herr Reichbodt mit einem Strauß Blumen vom Oberbürgermeister in den verdienten Ruhestand verabschiedet. Während seinen 45 …
weiterlesen "Mai 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau"
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DIE LINKE forderte mit Zkm, dass die Stadt Zittau an Bürger, die hilfebedürftig sind und ihren Wohnsitz in Zittau haben, ab dem 01.09.2016 Sozialpässe ausgibt. Der Sozialpass dient zur Vorlage bei Einrichtungen, die Ermäßigungen für Passinhaber anbieten.
Mit 17 Ja-Stimmen wurde die Einführung des Sozialpasse beschlossen!
Damit sendet die Stadt Zittau, durch den Beschluss des Antrages der LINKEN und Zkm das positive Signal aus, dass sich der Stadtrat seiner Verantwortung bewusst und bereit ist, im Rahmen seiner Möglichkeiten für …
weiterlesen "Sozialpass wird eingeführt – DIE LINKE wirkt"
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Nachdem die Fraktion Zittau kann mehr (Zkm) einen Antrag zur Einführung eines Sozialpasses an den Stadtrat einbrachte, wurde der Änderungsantrag der LINKEN von der einreichenden Fraktion übernommen. Diesem wurde bereits im Verwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Sozialausschuss mehrheitlich zugestimmt. Eine Einführung scheint nun mit Beschluss des Stadtrates am 26. Mai 2016 möglich.
weiterlesen "Einführung eines Sozialpasses in Zittau möglich"
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