Zittau

Gewalt ist kein Mittel der politischen Auseinandersetzung

Pressemitteilungen
Wenn sich durch polizeilichen Ermittlungen der Verdacht bestätigt, dass es sich bei der Explosion am Wohnort der linken Stadträtin Ramona Gehring um einen Anschlag handelte, ist dieser auf das Schärfste zu verurteilen. Der Vorsitzende der LINKEN im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht: Bei allen politischen Unterschieden ist Gewalt kein Mittel und scharf zu verurteilen. Es zeigt jedoch auch das politische Klima in diesem Land, welches durch Hetze und Hass immer weiter verschärft wird. Es gilt von allen demokratischen Kräften …
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Juni / Juli 2019: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen ursprünglich am 27. Juni 2019 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Haushaltsstrukturkonzept“ und „Beschluss zur Haushaltssatzung“ die wichtigsten Themen. Die Tagung am 27. Juni begann mit der Diskussion des vorgelegten Haushaltstrukturkonzeptes. Oder anders gesagt – wo könnte Zittau sparen. Als LINKE brachten wir Änderungsanträge ein, die leider alle durch die noch herrschende Mehrheit von CDU, Zkm sowie SPD/Grüne abgelehnt wurden. Wir …
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Mit den Folgen müssen andere klarkommen

Allgemein
Einen Monat nach der Kommunalwahl wurde durch den nicht mehr legitimierten Stadtrat mit den Stimmen von CDU / der Oberbürgermeisterfraktion ZKM und der Fraktion SPD / Grüne das Haushaltsstrukturkonzept der Großen Kreisstadt Zittau für 2019 ff. beschlossen. Der Antrag der Linksfraktion die Beschlussvorlagen bis zur 1. Sitzung des neu gewählten Stadtrates zurückzustellen wurde abgelehnt. Einziges Argument der Verwaltung war die Vermeidung der Verlängerung der „Haushaltslosen Situation“. Kritik an den vorgelegten Dokumenten wurde mit einem …
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Dank an Verwaltung, Barrieren

AllgemeinPressemitteilungen
Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“. Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern. Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in …
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Zittau – barrierefrei?

Allgemein
Am 12. Mai 2019 hatten die Stadträte der LINKEN und die Kandidaten zur Kommunalwahl 2019 zu einem Stadtspaziergang der besonderen Art eingeladen. Bei diesem ging es um die Frage „Barrierefreiheit in der Kommune – Wo besteht noch Handlungsbedarf, was muss sich ändern?“.Peter Kohlhaas, Rollstuhlfahrer und Mitglied der sächsischen Besuchskommission, begleitete den Stadtrundgang. Als Mitglied der Besuchskommission ist es die Aufgabe von Kohlhaas Integration und Teilhabe zu begleiten und zu sichern. Bei dem Rundgang wurde deutlich, dass sich schon viel in Sachen …
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Anwendung der „ leichten Sprache“ auf der Website der Stadt Zittau wird geprüft

Pressemitteilungen
Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat die Mehrheit des Stadtrates den Oberbürgermeister beauftragt zu prüfen, wie die Stadt Zittau auf ihrer Website Informationen in „Leichter Sprache“ zur Verfügung stellen kann. Die Übersetzungen folgen jeweils den Regeln des „Netzwerkes leichte Sprache“. Dieser Service soll als Erweiterung des Angebotes für das Jahr 2020 aufgenommen werden. Weiterhin soll geprüft werden, wie ein online-Vorleseservice auf der Homepage der Stadt integriert werden …
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Liveübertragung der Ratssitzungen im Internet wird geprüft

Pressemitteilungen
Auf Antrag der Linksfraktion im Stadtrat Zittau hat der Stadtrat den Oberbürgermeister beauftragt, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für Übertragungen des öffentlichen Teils von Ratssitzungen via Internet-Live-Stream zu prüfen sowie ein Konzept dafür zu erarbeiten und dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung in der Sitzung des Rates im Jahr 2019 vorzulegen. Dabei sind auch die einmaligen und laufenden Kosten darzustellen. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Ich freue mich, dass …
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Dezember 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
19 Punkte standen ursprünglich am 14. Dezember 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Bestellung eines Geschäftsführers für die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft“ und der „Baubeschluss Innere Weberstraße“  die wichtigsten Themen. Südstraße Durch das Kinder- und Jugendparlament wurde unser Fraktionsvorsitzender Jens Hentschel-Thöricht gebeten, sich für eine weitere sichere Überquerungsmöglichkeit der Südstraße in Höhe der Schliebenstraße …
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