Schlagwort: Zittau
19 Punkte standen am 22. November 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlage „Beschluss der Großen Kreisstadt Zittau zur Übernahme eines gesonderten Gesellschafterzuschusses an die Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH“ das wichtigste Thema.
DIE LINKE im Stadtrat fordert Fußgängerüberweg auf der Südstraße
Mehrfach regte DIE LINKE im Stadtrat einen Fußgängerüberweg auf der Zittauer Südstraße in Höhe des Netto Marktes an.
Gerade ältere Menschen…
weiterlesen "November 2018: Bericht von der Sitzung Teil 1 des Stadtrates Zittau"
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Nachdem es die Mitglieder des Technischen und Vergabeausschusses der Stadt Zittau am
15. November 2018 ablehnten, einen Baubeschluss zur Sanierung der Inneren Weberstraße zu treffen, fordert DIE LINKE im Stadtrat Zittau, dass dieser – gegebenenfalls mit Veränderungen – durch die Mehrheit des Stadtrates getragen wird.
Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Linksfraktion: „Da ein solcher Beschluss das Bild unserer Innenstadt auf Jahre prägen wird, sollte dieser auch durch die Mehrheit des Stadtrates getragen …
weiterlesen "LINKE im Zittauer Stadtrat fordert Baubeschluss im Stadtrat zu behandeln"
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„Ist beabsichtigt, dass die Stadt Zittau Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. v. i. Gr. (Rad.SN) wird?“, fragte der Vorsitzende der Linksfraktion im Stadtrat Zittau Jens Hentschel-Thöricht.
Nach Auskunft der Stadtverwaltung ist beabsichtigt, „diese Frage dem Stadtrat im Geschäftsgang Oktober zur Entscheidung …
weiterlesen "LINKE begrüßt Absicht der Stadt Zittau der Arbeitsgemeinschaft sächsischer Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN) beizutreten"
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Wenn es nach dem Willen der LINKEN im Zittauer Stadtrat geht, tritt Zittau dem Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ bei. Dafür hat die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag eingereicht.
Der Vorsitzende der Linksfraktion Jens Hentschel-Thöricht:
Es wird kein Mensch bestreiten wollen, dass Kernwaffen in ihrem Vernichtungspotential einmalig und beispiellos sind. Kernwaffen sind mit dem humanitären Völkerrecht nicht vereinbar und es besteht dringender Handlungsbedarf diese, …
weiterlesen "Zittau soll Bündnis „Bürgermeister für den Frieden (Mayors for Peace)“ beitreten"
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau hat aufgrund der Finanzsituation zwei Anträge zur Behandlung im Stadtrat an die Verwaltung eingereicht.
Finanzausgleichgesetz ändern
Mit dem ersten Antrag soll der Stadtrat nach Vorstellung der LINKEN Oberbürgermeister Zenker beauftragen, „die Landesregierung und die Fraktionen im Sächsischen Landtag aufzufordern, dass Finanzausgleichgesetz dahingehend zu ändern, dass die finanzielle Lage der Kommunen grundlegend verbessert wird und die …
weiterlesen "Linksfraktion im Stadtrat Zittau fordert Änderung des sächsischen Finanzausgleichgesetzes und Einzelhaushalt 2019"
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