Schlagwort: Zittau

Juni 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
16 Punkte standen am 29. Juni 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE war die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Erarbeitung eines Konzeptes der nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes der Großen Kreisstadt Zittau“ eines der wichtigsten Themen. Dieser Beschlussantrag der Freien Bürger – Fraktion wurde jedoch vor Behandlung zurückgezogen. Grund dafür war die Nachricht der Rechtsaufsicht an die Stadt, dass der Nachtragshaushalt für das laufende Jahr nicht genehmigt wird und eine …
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Mai 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
20 Punkte standen am 31. Mai 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss für einen Bürgerentscheid zur Bewerbung um den Titel "Europäische Kulturhauptstadt 2025" und unser Antrag „Beschluss zur Prüfung für die Unterstützung der Kleingärtenvereine“ die wichtigsten Themen. Anfragen der Stadträte Rolf Axen Denkmal bei der Zittauer Parkschule (ehemals Burgteichschule) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Zittau ist verantwortlich für den …
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Zittau nimmt sich auf Antrag der LINKEN den Problemen der Kleingärtner an

Pressemitteilungen
Bundesweit gibt es über eine Million Kleingärten, die von ca. 5 Millionen Menschen genutzt werden. Der Kleingartenbesitz ist nicht auf bestimmte soziale Gruppen beschränkt. Kleingärtner und Kleingärtnerinnen kommen aus allen Schichten der Bevölkerung. Eine besondere Bedeutung erfährt der Kleingarten für Rentnerinnen und Rentner, Arbeitslose und Familien mit geringem Einkommen. Sonst oft ausgegrenzt, können sie hier vielfältige soziale Kontakte pflegen. Kleingärtnerinnen und Kleingärtner erbringen einen …
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Bericht zum Stadtrat April 2018

Allgemein
Eigentlich hätte man eine lange und ausgedehnte Diskussion zum Nachtragshaushalt erwarten können. Da wir uns aber seit Dezember 2017 damit regelmäßig beschäftigt haben, war die Diskussion relativ kurz. Unsere Anträge, die Ausgaben für die Kulturhauptstadt auf vorhandene Mittel zu beschränke (12,5 T€) und Barrierefreiheit für Wahllokahle wurde aufgenommen. Wir konnten den Nachtragshaushallt nicht zustimmen, da er wesentliche Entlastungen im sozialen Bereich, vor allem bei den Gebühren für die Kindertagesstätten, nicht beinhaltete.  Auf der …
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Kleingärtner suchen nach Lösungen

Allgemein
Dies war auf der "Jahreshauptversammlung des Territorialverbandes Zittau der Kleingärtner e.V." am 13. April deutlich zu spüren. Zu dieser waren extra Winfried Bruns und Jens Hentschel-Thöricht von der Linksfraktion im Stadtrat eingeladen. DIE LINKE im Stadtrat setzt sich seit Jahren für die Sorgen und Nöte der „Laubenpieper“ ein. So wurde auf Initiative der LINKEN ein Kleingartenkonzept erarbeitet, nun gilt es weiter nach Lösungen in Bezug auf Leerstand, Demografie und asbesthaltige Lauben, die bei Abriss Sondermüll sind zu suchen. …
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DIE LINKE im Stadtrat Zittau fordert barrierefreie Wahllokale ab 2019

Pressemitteilungen
Die Sächsische Zeitung, Lokalausgabe Zittau, berichtete im März 2018, dass 13 von 17 Wahllokale ohne große Barrieren zu erreichen sind. Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der LINKEN im Stadtrat Zittau: Seit fünf Jahre gilt in Deutschland die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Auch Deutschland hat sich verpflichtet, … „die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen. Aus diesem Grund hat die Linksfraktion im Zittauer …
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März 2018: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau – Teil 1

Allgemein
26 Punkte standen ursprünglich am 22. März 2018 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „1. Lesung zum Beschluss zur Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm“ und „Beschluss zur Förderung von Sportvereinen, Allgemeine Sportförderung/Veranstaltungen“ die wichtigsten Themen. Das eine weitere Sitzung aufgrund der Themen notwendig wird, war den Stadträten klar. Die Fortsetzung erfolgt am 26. März. …
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Stadt Zittau ist bienenfreundlich

Pressemitteilungen
Zu dieser Einschätzung kommt der Vorsitzende der Linksfraktion im Zittauer Stadtrat Jens Hentschel-Thöricht aufgrund der Beantwortung seiner Fragen an den Oberbürgermeister zum Thema. Die Bienenpopulationen nahezu der ganzen Welt sind unter enormen Stress. Die Gesamtzahl der Bienenvölker, deren Größe und Artenvielfalt sinkt. Bienen sind ein zentraler Bestandteil der meisten Ökosysteme und somit auch für den Menschen sehr wichtig. Daher fragte Hentschel-Thöricht, welchen Beitrag die Stadt Zittau zum Schutz der Bienen leistet. Konkret stellte er …
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