Schlagwort: Zittau

März 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau – Teil 1

Allgemein
21 Punkte standen ursprünglich am 23. März 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau“ und „Beschluss zur Haushaltssatzung der Großen Kreisstadt Zittau für die Haushaltsjahre 2017/2018 sowie der Finanzplanung mit Investitionsprogramm“ die wichtigsten Themen. Vor Eintritt in die Tagesordnung nahm …
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DIE LINKE im Kreistag Görlitz, im Stadtrat Görlitz und im Zittauer Stadtrat begrüßt Grundsatzbeschluss zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz-Zittau GmbH durch die Große Kreisstadt Zittau

Pressemitteilungen
DIE LINKE fordert seit mindestens fünf Jahren, dass das Gerhart-Hauptmann-Theater als Mehrspartentheater an den Spielstätten Görlitz und Zittau erhalten bleiben muss. Für uns ist diese kulturelle Institution mit seinen beiden Häusern in Zittau und Görlitz unverzichtbarer Bestandteil des kulturellen Lebens in unserer Region. Die Bedeutung von Theatern als …
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LINKE will Tagesmütter besser entschädigen und Budget für Gleichstellungsbeauftragte anheben

Pressemitteilungen
Nachdem DIE LINKE im Stadtrat Zittau zum Doppelhaushalt 2017/18 beantragt hatte, das Marktwesen und die Belebung der Innenstadt zu stärken, reichte der Vorsitzende der Fraktion Jens Hentschel-Thöricht nun zwei weitere Anträge ein. Betreuungssatz für Tagesmütter anheben DIE LINKE beantragt, dass der Satz für die Finanzierung der Kindertagespflegepersonen (Tagesmütter) von derzeit 500 Euro / 9 Stunden Betreuung / Kind / Monat auf 660 Euro angehoben wird. Laut Hentschel-Thöricht würde damit …
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Februar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
22 Punkte standen am 24. Februar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Planung barrierefreier Zugang zur Parkschule“ und „Ertüchtigung der Schule am Burgteich“ die wichtigsten Themen. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit vertagte Oberbürgermeister Zenker drei Tagesordnungspunkte auf kommende Stadtratssitzungen. Verkaufsoffene Sonntage Der Stadtrat beschloss gegen die Stimmen der LINKEN, dass u.a. an folgenden Sonntag die Läden im Stadtgebiet Zittau …
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DIE LINKE im Stadtrat wirkt

Allgemein
barrierefreier Zugang zur Parkschule muss sein – und wird geplant Der Oberbürgermeister sollte ermächtigt werden, die Planung zum barrierefreien Zugang zur Parkschule, vorbehaltlich der Forderung des Fördermittelgebers zur Barrierefreiheit, vorzunehmen. Bedeutet, nur wenn Barrierefreiheit gefordert und gefördert wird, wird diese auch geplant. Nicht mit der LINKEN im Stadtrat! Öffentliche Gebäude müssen ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sein! Dies ist nicht zu verhandeln! Der „Vorbehalt“ wurde auf Antrag der LINKEN aus dem Beschluss gestrichen.…
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Leserbrief zum Beitrag „Bitte um zusätzliche Busfahrten“

Allgemein
Es geht hier nicht um das „nach Hause kommen“. Nicht nur Zittauer nutzen die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs. Wer sich die zur Zeit ausgelegte Fortschreibung des Nahverkehrsplanes ansieht wird erkennen: Eine Koordinierung des schienengebundenen mit dem straßengebundenen Nahverkehr findet, besonders in unserem Raum, kaum statt. Wem nutzen Stundentakte des Trilex ab Dresden nach Zittau, Ankunft von 06:03 bis 01:12 oder ab Zittau nach Dresden, Abfahrt von 03:52 bis 22:12, wenn keine Möglichkeit besteht diese zu nutzen. …
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Januar 2017: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
24 Punkte standen am 26. Januar 2017 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. 2 Tagesordnungspunkte wurden vom Oberbürgermeister (OB) zurückgezogen, da bei diesen noch weiterer Klärungsbedarf besteht. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlagen „Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft – „Brücken in die Zukunft“ und „Beschluss zur Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechtes am Grundstück Martin-Wehnert-Platz 2 (Mandaukaserne)“ die bedeutendsten Themen.   
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Dezember 2016: Bericht von der Sitzung des Stadtrates Zittau

Allgemein
11 Punkte standen am 15. Dezember 2016 auf der öffentlichen Tagesordnung des Stadtrates. Für uns als LINKE waren die Beschlussvorlage „Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung“ das bedeutendste Thema. Bürger hatte Recht Vor einiger Zeit wies ein Bürger auf einen Fehler in der Berechnung in der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung hin. Dieser Hinweis wurde in der Verwaltung geprüft und nun der Fehler …
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